DEB/2505/07-19503007000
Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Supermarktkasse mit Scanner", Kat. 6640, EAN 4006592 430795.
Die Warenzusammenstellung besteht aus:
- Spielzeug in Zusammenstellung (charakterbestimmend insbesondere in Bezug auf die
Verwendung) bestehend aus:
--der Nachbildung einer ca. 31 cm x 18 cm x 10 cm (LxBxH) großen, batteriebetriebenen
Scanner-Kasse aus buntem Kunststoff, die mit einem Scanner, einer Tastatur mit Zahlen
von 1 bis 9, den Zeichen für die Grundrechenarten, sowie fünf weiteren Tasten, u.a. zum
Betätigen des Federmechanismus, ausgestattet ist, der die mit beigefügtem
Kunststoffschlüssel abschließbare Geldschublade öffnet. Sie weist ein Display, eine
eingebaute Waage, eine Rille zum "Lesen" einer Kreditkarte und ein Mikrofon auf und ist
seitlich mit einem Transportband für die Verkaufserzeugnisse ausgestattet, das mittels
eines Knopfes bewegt werden kann.
--Spielzeug in Form der Nachbildung zweier Kreditkarten aus Kunststoff, Spielgeld in Form
von Scheinen aus Papier und Geldmünzen aus Kunststoff, einem Henkelkorb mit einem
Salat, einem Maiskolben und einer Weintraube sowie zweier Getränkeflaschen und
- fünf Pappetiketten mit dem Aufdruck der unterschiedlichen Waren und aufgedruckten
Strichcodes.
Es ertönen Geräusche bzw. Lämpchen leuchten auf, wenn man Knöpfe am Laufband oder am Scanner drückt, die Kreditkarte durch die Rille zieht oder die Waage nutzt.
Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam in einer buntbedruckten Showbox aufgemacht.
Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.