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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2505/08-19609101000

Bleistift als zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem unangespitzen Bleistift aus Holz mit buntbedruckter Ummantelung (Maße: 17,5 x 0,7 cm = L x D). An einem Ende ist ein Radiergummi in Form eines Käfers abnehmbar aufgesteckt. Der Bleistift bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Verwendung den Charakter. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DEM/2505/08-18471705090

Festplattenlaufwerk, - aus Magnetplatte und magnetischen Schreib-/Leseköpfen mit einer Speicherkapazität von 320 GB in einem Einbaurahmen mit SATA-Schnittstelle, - zur kontrollierten Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, - unmittelbar an die Zentraleinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern. "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, nicht von den Unterpositionen 8471 5000 bis 8471 7030 erfasst - Festplattenspeichereinheit"

DEF/2505/08-16402999100

Halbschuhe (lt. Antrag: "5151 Kids Trainer Velcro", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. ergänzenden Angaben) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit zwei Klettverschlüssen, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm

DEB/2505/07-19503007000

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Supermarktkasse mit Scanner", Kat. 6640, EAN 4006592 430795. Die Warenzusammenstellung besteht aus: - Spielzeug in Zusammenstellung (charakterbestimmend insbesondere in Bezug auf die Verwendung) bestehend aus: --der Nachbildung einer ca. 31 cm x 18 cm x 10 cm (LxBxH) großen, batteriebetriebenen Scanner-Kasse aus buntem Kunststoff, die mit einem Scanner, einer Tastatur mit Zahlen von 1 bis 9, den Zeichen für die Grundrechenarten, sowie fünf weiteren Tasten, u.a. zum Betätigen des Federmechanismus, ausgestattet ist, der die mit beigefügtem Kunststoffschlüssel abschließbare Geldschublade öffnet. Sie weist ein Display, eine eingebaute Waage, eine Rille zum "Lesen" einer Kreditkarte und ein Mikrofon auf und ist seitlich mit einem Transportband für die Verkaufserzeugnisse ausgestattet, das mittels eines Knopfes bewegt werden kann. --Spielzeug in Form der Nachbildung zweier Kreditkarten aus Kunststoff, Spielgeld in Form von Scheinen aus Papier und Geldmünzen aus Kunststoff, einem Henkelkorb mit einem Salat, einem Maiskolben und einer Weintraube sowie zweier Getränkeflaschen und - fünf Pappetiketten mit dem Aufdruck der unterschiedlichen Waren und aufgedruckten Strichcodes. Es ertönen Geräusche bzw. Lämpchen leuchten auf, wenn man Knöpfe am Laufband oder am Scanner drückt, die Kreditkarte durch die Rille zieht oder die Waage nutzt. Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam in einer buntbedruckten Showbox aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2505/07-10604999090

Tiernachbildung "Dompfaff", - bestehend aus einem entprechend geformten Körper (Vogel) aus Polystyrol- Schaumkunststoff (ohne eigene zierende Wirkung), - auf der gesamten Oberfläche beklebt mit einem getrockneten, gefärbten bzw. bemalten pflanzlichen Material (Parenchymgewebe), die Flügelansätze bestehen ebenfalls aus diesem Material, - Flügelspitzen und Schwanz bestehen aus angeklebten echten Federn, - mit angeklebten Augen aus Kunststoff, Schnabel aus Papier, - die Füße aus Kunststoff sind mit einem unedlen Metalldraht am Körper befestigt, - Abmessungen ca. 3,5 x 4,5 x 11 cm, - zu Zierzwecken. "Ziergegenstand aus getrockneten blütenlosen Pflanzenteilen, weitergehend bearbeitet als nur getrocknet, nicht zur Herstellung von Potpourries (zusammengesetzte Ware aus Pflanzenteilen -charakterbestimmend-, Federn, Kunststoff, Metall und Papier); sog. Tiernachbildung Dompfaff"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI