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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2506/08-29506999000

Anderes Sportgerät, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Kletter-Set "Via Ferrata #2", im Wesentlichen bestehend aus: 1. einem Klettersteig-Set "Brenta de Lux", einer Bandkonstruktion, bestehend aus einem textilen Band, das an den Enden je über einen stabilen Karabinerhaken aus Metall verfügt und in der Mitte durch eine Schlaufe mit einer sog. Bremsplatte mit durchlaufendem Seil verbunden ist; die Bremsplatte ist mit einer Halteschlaufe aus Spinnstoffen versehen; 2. einem speziellen, gepolsterten Helm "Targa" aus Kunststoff; 3. einem Klettergurt "Alpin Light Vario", einem speziellen Hüftgurt mit daran befestigtem Bandsystem und speziellen Beinschlaufen zur Fixierung am Oberschenkel; der Gurt verfügt über eine große Anseilschlaufe und leicht zu bedienende Einstellschnallen. Klettersteig-Set und Klettergurt sind innerhalb der Zusammenstellung charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung. Die Warenzusammenstellung wird von Bergsportlern zur Absicherung beim Klettern verwendet und ist in einem Karton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2506/08-18471705090

Festplattenlaufwerk, - aus Magnetplatte und magnetischen Schreib-/Leseköpfen mit einer Speicherkapazität von 500 GB in einem Einbaurahmen mit SATA-Schnittstelle, - zur kontrollierten Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, - unmittelbar an die Zentraleinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern. "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, nicht von den Unterpositionen 8471 5000 bis 8471 7030 erfasst - Festplattenspeichereinheit"

DEF/2506/08-16403999311

Trainingsschuhe (lt. Antrag: "Art.-Nr.: 5145 Performance Fußballschuh IN", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff und Leder als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Angaben) von mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

DEB/2506/07-19503007000

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung, sog. Werkzeugkoffer, Kat. 1694, 3 x 5566581 - EAN 4006 5925 65817. Es handelt sich um die Nachbildung eines Werkzeug-Sets, vollständig aus Kunststoff. Sie besteht im Wesentlichen aus einem 31 cm x 24 cm x 9 cm großen Werkzeugkoffer aus hartem Kunststoff, mit Tragegriff und Kunststoffeinsätzen, in die die Werkzeuge passgenau eingefügt wurden. Bei den eingefügten Werkzeugen handelt es sich um die Nachbildung eines elektrischen Bohrers mit pistolenartigem Griff und Druckknopf, der den Drehmechanismus in Gang setzt, - den Nachbildungen von anderen Werkzeugen (Hammer, Schraubendreher, Zange,Wasserpumpenzange, Schieblehre), - vier Spielzeugschrauben mit Muttern, - einem rechteckigen Kunststoffbrett mit diversen runden bzw. ovalen Aussparungen, - zwei Kunststoffformteilen mit je zwei Schraubgewinden und - zwei ovalen Kunststoffbrettchen mit sechs bzw. acht Löchern. Die Zusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2506/07-18509400000

Handmixer - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Netzanschluss, Bedienelementen und zwei Rührhaken, - zum Mischen von Lebensmitteln, zum Gebrauch im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (zwei Knethaken). Der Handmixer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, Lebensmittelmischgerät (Warenzusammenstellung aus Handmixer -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Handmixer"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI