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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2507/08-29506999000

Anderes Sportgerät, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Kletter-Set "Via Ferrata #1", im Wesentlichen bestehend aus: 1. einem Klettersteig-Set "Cable Kit", einer Y-förmige Bandkonstruktion, zwei textilen, elastischen Bändern, die an einem Ende je über einen stabilen Karabinerhaken aus Metall verfügen und auf der anderen Seite durch einen sog. Bandfalldämpfer verbunden sind; der Bandfalldämpfer befindet sich in einer speziellen Tasche und ist mit einer stabilen Befestigungsschlaufe aus Spinnstoffen versehen; 2. einem speziellen, faltbaren, gepolsterten Helm aus Kunststoff; 3. einem Klettergurt "Maximus C", einem speziellen Hüftgurt mit daran befestigtem Bandsystem und speziellen Beinschlaufen zur Fixierung am Oberschenkel; der Gurt verfügt über Schlaufen zur Sicherung von Rücksäcken. Klettersteig-Set und Klettergurt sind innerhalb der Zusammenstellung charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung. Die Warenzusammenstellung wird von Bergsportlern zur Absicherung beim Klettern verwendet und ist in einem Karton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2507/08-18523402500

CD-ROM mit Software - mit aufgezeichneten Daten und Programmen für die Konfiguration und Steuerung von Routern und Routersystemen, - zusammen mit Beipack (Lizenzvertrag und Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die CD-ROM bestimmt den Charakter des Ganzen. "Platte, optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, Platte ("disc") für Laserabnehmersysteme, zur anderen als Ton- oder Bildwiedergabe - CD-ROM mit Software in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimendem Beipack."

DEF/2507/08-16402190000

Sportschuhe (Fußballschuhe; lt. Antrag: "Art.-Nr.: 5442 Attack RS", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, zur besseren Standfestigkeit beim Fußball- spielen mit jeweils fünfzehn abstehenden, stollenähnlichen Vorrichtungen versehen, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss

DEB/2507/07-19503009500

Anderes als zuvor in der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff, noch nicht zusammengesetzt, sog. Barbie Traumhaus, Kat. 1662, EAN 4388 8131 40561. Es handelt sich um ein 50 teiliges, zuklappbares Puppenhaus mit angedeutetem Spitzgiebel, das aus Küche, Bad und Wohnbereich besteht. Die Küche ist mit diversen Elektrogeräten wie Herd, Kühlschrank, Koch- und Eßgeschirr sowie Lebensmitteln ausgestattet.Das Bad beinhaltet Dusche, WC und Waschtisch. Der mit Gardinen ausgestattete Wohnbereich enthält ein Tischchen mit Fernseher, einen Sessel und einen Hocker, die in ein mit Kopfkissen und Decke ausgestattetes Bett verwandelt werden können. Die Haustür, sämtliche Küchenschränke und der WC-Deckel sind beweglich, Duschkopf, Toilette und Türgong sind mit entsprechenden Geräuschen ausgestattet. Bettdecke, Kissen und Gardinen bestehen aus Spinnstoff, die übrigen Bestandteile aus Kunststoff (charakakterbestimmender Stoff nach Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung). Das Puppenhaus dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist noch nicht zusammengesetzt in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2507/07-18509400000

Handmixer - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Netzanschluss, Bedienelementen und zwei Rührhaken, - zum Mischen von Lebensmitteln, zum Gebrauch im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (zwei Knethaken). Der Handmixer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, Lebensmittelmischgerät (Warenzusammenstellung aus Handmixer -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Handmixer"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI