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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2509/08-19505900000

Osterfestartikel, sog. Kunststoff-Ei zum Hängen. Es handelt sich um einen ca. 16 cm großen Hohlkörper aus Kunststoff in Form eines Ostereies, das mit weißer Spitze überzogen ist. Die Spitze ist ornamentartig mit grünen und rosafarbenen Farbpigmenten versehen. Das Ei ist mit einem weißen, textilen Aufhängeband mit künstlicher Perle und einem weißen Schleifenband mit Rosenornamenten versehen. Die Ware dient als Dekorationsartikel zur traditionellen Ausgestaltung des Osterfestes. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2509/08-185389099

Steckverbindergehäuse (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit einem Verschlussbügel aus Metall, - zur Verwendung als Gehäuse für einen schweren Steckverbinder. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Steckverbindergehäuse"

DEF/2509/08-16307909999

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Stern (rot), siehe Foto, - als Umriss eines fünfzackigen Sterns gearbeitet, mit einem Durchmesser von ca. 31 cm, - aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), dessen Fasern textil bearbeitet worden sind (somit kein Flechtstoff des Kapitels 46 und damit keine Ware der Position 4602), - aus formgebenden Drähten gefertigt, zusätzlich mit Bindemitteln, die mit kleinen, metalisierten Kunststoffplättchen (Pailletten) ausgerüstet sind, verfestigt, - mit einem Aufhängering, - u.a. durch Zusammenfügen verschiedener Teile konfektioniert, nicht handgearbeitet, - kennzeichnet sich aufgrund der geringen Größe nicht als Ware zur Innenausstattung der Position 6304 (keine raumbezogene Funktion), - kein Festartikel zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes der Position 9505, da die Ware nicht nach herkömmlichem Brauch in der Weihnachts-/Adventszeit verwendet wird.

DEB/2509/07-19503007000

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung, sog. "Little People Lead vehicle assort. Airplane", Kat.1702 und 1661, UPC 027084292794 - 2 pcs. Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 33 cm x 22 cm x 28 cm (LxBxH) großen, mit Batterien ausgestatteten Spielzeugflugzeug aus verschiedenfarbigem Kunststoff, drei ca. 6 cm großen, starren Spielfiguren aus Kunststoff, zwei Reisende und einen Piloten darstellend und einem ca. 5 x 4 x 3,5 cm großen Reisekoffer aus rotem Kunststoff. Das mit beweglichen Rädern versehene Propellerflugzeug hat ein offenes, mit schwenkbarem Griff versehenes Dach, eine bewegliche Einstiegstür und eine mit lächelndem Gesicht bemalte Front. Das Flugzeug weist vier Sitze mit runder Vertiefung und Stecker auf, in die die Figuren gesteckt werden können. Drückt man auf den Kopf des sitzenden Piloten, so ertönt abwechselnd eine Melodie oder unterschiedliche Geräusche wie das Starten eines Flugzeugs, die Hinweistöne zum Sitzenbleiben, Anschnallen und Rauchen-Einstellen, das Hochfahren der Propellermaschine oder Fluggeräusche. Wird die Melodie gespielt so blinken die neben den Tragflächen des Flugzeugs angebrachten roten Lampen entweder gemeinsam oder abwechselnd. Die Zusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer in einem bunt bedruckten Showbox verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2509/07-18509400000

Handmixer/Stabmixer Kombi - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Netzanschluss, Bedienelementen, zwei Rührhaken und Anschlussmöglichkeit für Stabmixeraufsatz, - zum Mischen von Lebensmitteln, zum Gebrauch im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Stabmixeraufsatz und zwei Knethaken). Der Handmixer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, Lebensmittelmischgerät (Warenzusammenstellung aus Handmixer -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Handmixer/Stabmixer Kombi"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI