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Osterfestartikel, sog. Kunststoff-Ei auf Stecker. Es handelt sich um einen ca. 6 cm großen Hohlkörper aus Kunststoff auf einem ca. 29 cm langen Holzstab, in Form eines Ostereies, das mit weißer Spitze überzogen ist. Die Spitze ist ornamentartig mit grünen und rosafarbenen Farbpigmenten versehen. Unterhalb des Eies sind zwei künstliche Blüten, ein weißes Band und ein Perlenband auf einer Kunststoffschnur am Stab angebracht. Die Ware dient als Dekorationsartikel zur traditionellen Ausgestaltung des Osterfestes. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Steckverbindergehäuse (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit einem Verschlussbügel aus Metall und einer Dichtung, - zur Verwendung als Gehäuse für einen schweren Steckverbinder. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät der Position 8536 bestimmt, nicht für Waferprober, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Steckverbindergehäuse"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Hänger Santa, siehe Foto, - ca. 25 cm große Figur in Form eines stilisierten Wichtelkopfes (laut Antrag Santakopf), - durch Zusammenkleben konfektioniert; nicht handgearbeitet, - besteht aus einer etwa 16 cm langen Zipfelmütze aus Filz aus Spinnstoffen, an deren unteren Rand üppige, etwa 9 cm lange, gewellte, fransenartige Spinnstofffasern aus laut Antrag Wolle angebracht sind, die stilisierte Haare und einen Bart darstellen sollen, sowie einer kleinen Holzkugel als Nase, - soll als Dekorationsartikel benutzt werden, - die Ware hat trotz roter Zipfelmütze aufgrund ihrer Beschaffenheit keinen weihnachtlichen Bezug, insbesondere handelt es sich nicht um einen Weihnachtsmannkopf, damit keine Ware der Position 9505, - insbesondere aufgrund der geringen Größe ohne raumbezogene Funktion, damit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - weder der Filz noch die Garne verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9091 und 6307 9099) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen.

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung, sog. "Little People Lead vehicle assort. Schoolbus", Kat.1702 und 1661, UPC 027084292787 - 1 pcs. Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 30 cm x 16 cm x 14 cm (LxBxH) großen, mit Batterien ausgestatteten Schulbus aus verschiedenfarbigem Kunststoff, drei ca. 6 cm großen, starren Spielfiguren aus Kunststoff, zwei Kinder und einen Busfahrer darstellend und einem ca. 5 x 5,5 x 3,5 cm großen Rollstuhl aus grünem Kunststoff. Der mit beweglichen Rädern versehene Schulbus hat ein offenes Dach, eine bewegliche Einstiegstür, ein klappbares, achteckiges Schild mit weißer Hand auf rotem Grund und eine als lächelndes Gesicht gestaltete Front. Er weist vier Sitze mit runder Vertiefung und Stecker auf, in die die Figuren gesteckt werden können. Drückt man auf den Kopf des sitzenden Fahrers, so ertönt abwechselnd eine Melodie, Kinderlachen, die Hupe oder das Starten des Fahrzeugs.Wird die Melodie gespielt so blinken die an der Stirnseite des Busses angebrachten roten Lampen entweder gemeinsam oder abwechselnd, bewegt man das rechte Vorderrad, so dreht sich der Fahrer hin- und her, die Kinder bewegen sich auf und ab. Die Zusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer in einem bunt bedruckten Showbox verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Mixer-Set - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Netzanschluss, Bedienelementen und zwei Rührhaken (Abbildung siehe Anlage), - zum Mischen von Lebensmitteln, zum Gebrauch im Haushalt, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (zwei Knethaken, Rührschüssel und Halterung für Schüssel und Mixer). Der Handmixer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, Lebensmittelmischgerät (Warenzusammenstellung aus Handmixer -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Mixer-Set"