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Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Spinnstoff, sog. Baby Beissring mit Plüschschnecke, PJN 50591. Es handelt sich um ein Spielzeug für Babys in Form eines orangefarbenen, ovalen, ca. 8 cm x 6,5 cm großen Kunststoffringes, an dem eine ca. 13 cm x 9 cm x 3,5 cm große, lächelnde Schnecke aus gelbem Plüschspinnstoff mit Schneckenhaus aus hellblauem Spinnstoff befestigt ist. Sie ist mit weichem und knisterndem Material gefüllt, weist ein aufgesticktes Gesicht und elastische Fühler auf. Am Greifring sind außerdem mittels Spinnstoffbändern drei ca. 6 x 6 cm x 0,5 cm (LxBxD) große, gelbe, grüne und lindgrüne Kunststoffelemente in Form einer stilisierten Sonne, einer Wolke und eines Herzens befestigt, die unterschiedlich gestaltete Oberflächenstrukturen aufweisen. Keines der Bestandteile Spinnstoff oder Kunststoff bestimmt den Charakter des Spielzeugs, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt. Das Spielzeug dient Babys zur spielerischen Unterhaltung. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
Steckvorrichtung (sog. Zündkerzenstecker, Abbildung s. Anlage), - aus einem spezifisch geformten Metall-Kunststoff-Gehäuse mit einem Entstörwiderstand, einer Steckvorrichtung und einem Anschlusskontakt für ein Kabel, - für eine Spannung von mehr als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Aufstecken auf eine Zündkerze, nach Einbau in eine Zündverteileranlage. "Elektrische Geräte zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1000 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Zündkerzenstecker"
Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenschuhe"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u. a. weiter Schnitt), - nach Gesamtkonzeption (u. a. Schnittführung, wulstige Nähte) nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau
Erkennbares Zubehör für ein Spielfahrzeug, sog. Big-sound-starter, Artikelnummer 56476. Das ca. 6,5 x 6,5 x 7 cm große Kunststofferzeugnis mit integriertem Soundmodul stellt ein Zündschloss mit zwei dazugehörigen, abnehmbaren Zündschlüsseln dar. Durch Betätigen des Zündschlüssels ertönen Start,- Signal,- und Fahrgeräusche. Das Spielfahrzeug-Zubehör ist speziell für den Einbau in ein Spielfahrzeug Modell "Bobbycar" (nicht Gegenstand dieser Auskunft) bestimmt. Das Erzeugnis ist mit einer Einbauanleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Verkaufsanhänger verpackt. Bild der Ware unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm
Sog. Luftsprudelmatte - aus einer Luftsprudeleinheit mit Elektromotor, Lufteinlassöffnungen, Bedienelementen, Netzanschluss, Luftschlauch und Matte zur Verteilung der Luft, noch nicht zusammengesetzt, - zum Erzeugen eines Sprudelbades in der Badewanne, zur Verwendung im Haushalt, - mit einem Gesamtgewicht von 1,77 kg, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Luftkissen, Fernbedienung und Montageelemente). Das Luftsprudelgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, noch nicht zusammengesetzt (Warenzusammenstellung aus einem Luftsprudelgerät -charakterbestimmend- mit Beipack) - sog. Luftsprudelmatte"