Zollsuche

Anderes Sportgerät, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, sog. Klettersteig-Set "Cable Kit", es handelt es sich um eine Y-förmige Bandkonstruktion, im Wesentlichen bestehend aus: zwei textilen, elastischen Bändern, die an einem Ende je über einen stabilen Karabinerhaken aus Metall verfügen und auf der anderen Seite durch einen sog. Bandfalldämpfer verbunden sind. Der Bandfalldämpfer befindet sich in einer speziellen Tasche und ist mit einer stabilen Befestigungsschlaufe aus Spinnstoffen versehen. Das Klettersteig-Set wird von Bergsportlern zur Absicherung beim Klettern verwendet. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Steckvorrichtung (sog. Zündkerzenstecker, Abbildung s. Anlage), - aus einem spezifisch geformten Metall-Kunststoff-Gehäuse mit einem Entstörwiderstand, einer Steckvorrichtung und einem Anschlusskontakt für ein Kabel, - für eine Spannung von mehr als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Aufstecken auf eine Zündkerze, nach Einbau in eine Zündverteileranlage. "Elektrische Geräte zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1 000 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Zündkerzenstecker"

Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, sog. Polartec Hals- und Brustwärmer, Art. 590-806, Größe 2, siehe Foto - aus 4,3 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (Fleece) aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - schlauchförmig gearbeitet; somit keine Ware der Unterposition 6117 1000, - in den Abmessungen: etwa 26 x 25 cm (flachliegend gemessen), - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird über den Kopf gestreift und in Art eines Rollkragens getragen, - am unteren Rand abgerundetet gearbeitet, - die Ware kennzeichnet sich nach ihrer Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck als individuelles, selbstständiges Einzelstück, das die Kleidung ergänzt und stellt somit keine andere Kleidung der Position 6114 dar.

Erkennbares Zubehör für ein Spielfahrzeug, sog. Big-easy-touch, Artikelnummer 56472. Das ca. 6,5 x 6,5 x 3 cm große Kunststofferzeugnis mit integriertem Soundmodul stellt eine Hupe dar. Durch Betätigen der Hupe oder zwei weiterer farbiger Tasten (Button) ertönen fahrzeugtypische Geräusche (Anlassen, Fahren); gleichzeitig leuchtet ein "Blinklicht" auf. Das Spielfahrzeug-Zubehör ist speziell für den Einbau in ein Spielfahrzeug Modell "Bobbycar" (nicht Gegenstand dieser Auskunft) bestimmt. Das Erzeugnis ist mit einer Einbauanleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton mit Verkaufsanhänger verpackt. Bild der Ware unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm

Haarschneide-Set - aus einer mit einem Elektromotor betriebenen Haarschneidemaschine mit Präzisionsscherkopf, mit Netzanschluss, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (vier Scheraufsätze, Frisierkamm und -schere, Spezialöl, Reinigungspinsel und Scherkopfschutz). Die Haarschneidemaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Haarschneidemaschine mit eingebautem Elektromotor (Warenzusammenstellung aus Haarschneidemaschine -charakterbestimmend- und Beipack) - sog. Haarschneide-Set"