Zollsuche

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, sog. Ice-Queen Perfume aus der Serie "Mc Donald's - Spiderman / Totaly Spies 2009". Es handelt sich um ein vierteiliges Spielzeug bestehend aus drei ca. 7 x 5,5 cm großen Pappkarten, die mit den bunten Abbildungen diverser Personen, jeweils einem weißen Fleck mit dem Umriss einer weiteren Person und einer Frage in französischer Sprache bedruckt sind sowie der ca. 9 x 13 cm großen, sternenförmigen Nachbildung eines Parfumzerstäubers aus gelb-transparemtem Kunststoff (charakterbestimmender Stoff nach dem Umfang) mit pinkfarbenem Sprühkopf, der seitlich eine integrierte Rolle mit kleinen abreißbaren Stickern aufweist. Der Stern ist mit einem mit Wasser zu befüllenden Behälter ausgestattet, das mit Hilfe des Sprühknopfes verteilt werden kann. Sprüht man das Wasser auf die Karten, so werden die hinter den weißen Flecken verborgenen Personen sichtbar. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer klarsichtigen Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Steckvorrichtung (sog. Zündkerzenstecker, Abbildung s. Anlage), - aus einem spezifisch geformten Metall-Kunststoff-Gehäuse mit einem Entstörwiderstand, einer Steckvorrichtung, und einem Anschlusskontakt für ein Kabel, - für eine Spannung von mehr als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Aufstecken auf eine Zündkerze, nach Einbau in eine Zündverteileranlage. "Elektrische Geräte zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1000 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Zündkerzenstecker"

Stiefeletten, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf der Außenseite mit einer Zierschnalle versehen, - auf der Innenseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel bedeckend

Gerät zum Überwachen der Füllhöhe von Flüssigkeiten, nicht elektronisch, kein Durchflussmesser, nicht für zivile Luftfahrzeuge unter zollamtlicher Überwachung, sog. Niveauschalter (Art.-Nr. 94121), bestimmt zur Feststellung des Wasserstandes der Scheibenwaschanlage in PKW, im Wesentlichen bestehend aus einem sog. Schwimmer mit integriertem Magneten und einem Reedkontakt an bzw. in einem Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften. Bei Änderung des Wasserstandes ändert sich die Position des an das Kunststoffgehäuse montierten Schwimmers, so dass bei einer bestimmten Position der Magnet den Reedschalter aktiviert und dadurch ein Signal an die Steuerelektronik ausgelöst wird.

Digitaler Satellitenreceiver - aus digitalem Tuner, Audio-Videodecoder (MPEG-Decoder), Demodulator, Prozessor, Smartcard-Reader, Stromversorgung und weiteren aktiven und passiven Bauelementen in einem Gehäuse mit SCART-, Video-, Audio- und Antennenanschlussbuchsen, Common Interface, RS-232-Service-Schnittstelle sowie Bedien- und Anzeigeelementen, zusammen mit einer Infrarot-Fernbedienung, - zum Empfang von digitalen Farbfernseh- und Radiosignalen in den Frequenzbereichen von 950 bis 2150 MHz. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein Gerät auf Mikroprozessorenbasis mit eingebautem Modem (digitaler Videotuner in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung)"