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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2522/08-195030070

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, teilweise noch nicht zusammengesetzt, sog. "Modernes Elternschlafzimmer" - Playmobil, Art. Nr. 4284. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, vollständig aus Kunststoff, bestehend aus: - einer ca. 7,5 cm großen, an Kopf, Armen und Hüfte beweglichen, bekleideten Puppe, einen Mann darstellend, - anderem Spielzeug in Zusammenstellung (charakterbestimmend nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung) bestehend aus diversen Schlafzimmermöbeln (zweitüriger Kleiderschrank, zwei Betten, zwei Nachttischen, einem Hocker) und weiterer Wohnungsausstattung (zwei Teppichläufern, einer Nachttischlampe, einem Radiorecorder, einer Topfpflanze und zwei Büchern). Die Warenzusammenstellung dient Kindern zur spielerischen Unterhaltung und ist in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2522/08-18535900090

Steckvorrichtung (sog. Zündkerzenstecker, Abbildung s. Anlage), - aus einem spezifisch geformten Metall-Kunststoff-Gehäuse mit einem Entstörwiderstand, einer Steckvorrichtung und einem Anschlusskontakt für ein Kabel, - für eine Spannung von mehr als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Aufstecken auf eine Zündkerze, nach Einbau in eine Zündverteileranlage. "Elektrische Geräte zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von mehr als 1000 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Zündkerzenstecker"

DEF/2522/08-16110209900

Strickjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Longsleeve Sweatshirt (Art. 6094/1204), Größe M, - mit Vorder- und Rückenteil und einer Kapuze aus 2,2 mm dicken, glatten, einfarbigen, auf der Innenseite gerauten Gewirken aus lt. Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (Chemiefasern) sowie Ärmeln aus 3,5 mm dicken, gerippten Gewirken aus lt. Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Acryl (Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 72 cm), - mit einer angenähten Kapuze; innen mit einem Plüschfutter, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - mit langen Ärmeln, die nicht über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen (somit kein Blouson der Position 6102); an den Abschlüssen abgepasst gewirkt, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille (u. a. auch deshalb keine Hemdbluse der Position 6106), - ungefüttert; nicht in Bahnen gearbeitet und keine Formfestigkeit aufweisend (somit keine Jacke der Position 6104), - wird üblicherweise nicht über jeder anderen Kleidung zum Schutz gegen das Wetter getragen (somit kein Kleidungsstück der Position 6102), - am unteren Rand mit einem verengenden, gerippten Bund ausgestattet.

DEB/2522/07-190314990

Optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kap 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken oder Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen, kein Profilprojektor, so genannter Ident Code Reader und Print Inspektion L5/R300, im Wesentlichen bestehend aus einer Prüfeinheit mit Sensorköpfen, in denen eine CCD Kamera und eine LED Illumination/Flash Light enthalten ist, die eine Aufnahmevorrichtung beinhaltet. Die Prüfeinheit wird über einen Flatpanel PC bedient. Die Größe der Prüfeinheit und die Anzahl der Sensorkopfe variiert je nach kundenspezifischer Ausführung. Die einzelnen Elemente sind über Kabel miteinander verbunden und bilden somit eine funktionelle Einheit. Das Gerät wird in Produktionslinien von CDs eingebaut und prüft die Label, das Druckbild und die Ident Codes der CDs nach dem Druckvorgang während der Herstellung.

DEB/2522/07-290314990

Optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kap 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken oder Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen, kein Profilprojektor, so genannter Ident Code Reader und Print Inspektion L6/R400, im Wesentlichen bestehend aus einer Prüfeinheit mit Sensorköpfen, in denen eine CCD Kamera und eine LED Illumination/Flash Light enthalten ist, die eine Aufnahmevorrichtung beinhaltet. Die Prüfeinheit wird über einen Flatpanel PC bedient. Die Größe der Prüfeinheit und die Anzahl der Sensorkopfe variiert je nach kundenspezifischer Ausführung. Die einzelnen Elemente sind über Kabel miteinander verbunden und bilden somit eine funktionelle Einheit. Das Gerät wird in Produktionslinien von CDs eingebaut und prüft die Label, das Druckbild und die Ident Codes der CDs nach dem Druckvorgang während der Herstellung.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI