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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2603/08-1152084300

Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger, buntgewebt, in 4-bindigem Köper, in Form eines karierten Spinnstoffstücks aus dem Materialsatz "ADOS - Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen". Es handelt sich um ein kariertes, ca. 11 x 10,5 cm großes, mit anderen Waren (nicht Gegenstand dieser vZTA) u.a. in einer Kunststofftüte mit der Beschriftung "Make-Believe Play (Bag 2) - Modules 2 & 3" verpacktes Spinnstoffstück aus nicht konfektioniertem Baumwollgewebe, in Köperbindung (4-bindig), buntgewebt, mit einem Quadratmetergewicht von 160,7 g. Die Ware ist mit diversen anderen Erzeugnissen, die aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes getrennt einzureihen und somit nicht Gegenstand dieser vZTA sind, in einem wannenförmigen, mit Deckel versehenen, blauen Kunststoffbehältnis (Abmessungen: ca. 80 x 48 x 45 cm; Gewicht mit Inhalt: ca. 15,3 kg lt. Antragsangabe) als Set aufgemacht, das als sog. "Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen" zur Erfassung von Kommunikation, sozialer Interaktion, Spielverhalten usw. bei Personen mit vermuteter Entwicklungsstörung angewendet werden soll. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEB/2603/08-1263079099

Andere als vor dem Kapitel 63 genannte konfektionierte Spinnstoffware, von den Positionen 6301 bis 6306 und Unterpositionen 6307 1010 bis 6307 9091 nicht erfasst, in Form von zwei "Decken" aus dem Materialsatz "ADOS - Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen". Die beiden ca. 70 x 70 cm großen, gemeinsam in einer Kunststofftüte vepackten Waren bestehen aus 0,7 mm dicken, gerauten, einfarbigen (mintgrün, weiß) und bedruckten Geweben aus 100 % Baumwolle (Etikettangabe) in quadratrischer Form mit abgerundeten Ecken. Sie sind an allen Seiten gesäumt (konfektioniert) und augenscheinlich nicht handgearbeitet. Aufgrund der Abmessungen, des sehr leichten Materials und des Verwendungszweckes handelt es sich nicht um Decken der Position 6301. Die Waren sind mit diversen anderen Erzeugnissen, die aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes getrennt einzureihen und somit nicht Gegenstand dieser vZTA sind, in einem wannenförmigen, mit Deckel versehenen, blauen Kunststoffbehältnis (Abmessungen: ca. 80 x 48 x 45 cm; Gewicht mit Inhalt: ca. 15,3 kg lt. Antragsangabe) als Set aufgemacht, das als sog. "Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen" zur Erfassung von Kommunikation, sozialer Interaktion, Spielverhalten usw. bei Personen mit vermuteter Entwicklungsstörung angewendet werden soll. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEB/2603/08-1363079099

Andere als vor dem Kapitel 63 genannte konfektionierte Spinnstoffware, von den Positionen 6301 bis 6306 und Unterpositionen 6307 1010 bis 6307 9091 nicht erfasst, in Form eines Gummis aus dem Materialsatz "ADOS - Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen". Das lilafarbene, mit anderen Waren (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer Kunststofftüte mit der Beschriftung "Creating A Story - Module 3" verpackte Erzeugnis besteht aus einer elastischen Kordel aus ungezwirnten Kautschukfäden, die mit einfarbigen Spinnstoffgarnen umflochten sind (Meterware der Position 5604). Es hat einen Durchmesser von ca. 4 cm sowie eine Dicke von ca. 2,9 mm, ist an den Enden zusammengeklebt (konfektioniert), augenscheinlich nicht handgearbeitet und stellt aufgrund des Verwendungszweckes sowie der Ausstattung kein Haargummi der Position 6217 dar. Die Ware ist mit diversen anderen Erzeugnissen, die aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes getrennt einzureihen und somit nicht Gegenstand dieser vZTA sind, in einem wannenförmigen, mit Deckel versehenen, blauen Kunststoffbehältnis (Abmessungen: ca. 80 x 48 x 45 cm; Gewicht mit Inhalt: ca. 15,3 kg lt. Antragsangabe) als Set aufgemacht, das als sog. "Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen" zur Erfassung von Kommunikation, sozialer Interaktion, Spielverhalten usw. bei Personen mit vermuteter Entwicklungsstörung angewendet werden soll. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEB/2603/08-1463079099

Andere als vor dem Kapitel 63 genannte konfektionierte Spinnstoffware, von den Positionen 6301 bis 6306 und Unterpositionen 6307 1010 bis 6307 9091 nicht erfasst, in Form eines Schnürsenkels aus dem Materialsatz "ADOS - Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen". Das weiße, ca. 0,8 cm breite und 115 cm lange, mit anderen Waren (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer Kunststofftüte mit der Beschriftung "Creating A Story - Module 3" verpackte Erzeugnis besteht aus einem flachgedrückten Rundgeflecht der Position 5808, ist an den Enden mit je einer Kunststoffhülse eingefasst (konfektioniert) und augenscheinlich nicht handgearbeitet. Die Ware ist mit diversen anderen Erzeugnissen, die aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes getrennt einzureihen und somit nicht Gegenstand dieser vZTA sind, in einem wannenförmigen, mit Deckel versehenen, blauen Kunststoffbehältnis (Abmessungen: ca. 80 x 48 x 45 cm; Gewicht mit Inhalt: ca. 15,3 kg lt. Antragsangabe) als Set aufgemacht, das als sog. "Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen" zur Erfassung von Kommunikation, sozialer Interaktion, Spielverhalten usw. bei Personen mit vermuteter Entwicklungsstörung angewendet werden soll. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEB/2603/08-1534070000

Modelliermassen, auch zur Unterhaltung für Kinder, in Form einer Dose mit Knetmasse aus dem Materialsatz "ADOS - Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen". Die blaue Knetmasse ist in einem ca. 8 cm hohen, gelb-blauen Kunststoffbehältnis mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm sowie der Aufschrift "Play-Doh" aufgemacht und mit weiteren Waren (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einer Kunststofftüte mit der Beschriftung "Birthday Party - Modules 1 & 2" verpackt. Die Ware ist mit diversen anderen Erzeugnissen, die aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes getrennt einzureihen und somit nicht Gegenstand dieser vZTA sind, in einem wannenförmigen, mit Deckel versehenen, blauen Kunststoffbehältnis (Abmessungen: ca. 80 x 48 x 45 cm; Gewicht mit Inhalt: ca. 15,3 kg lt. Antragsangabe) als Set aufgemacht, das als sog. "Diagnostische Beobachtungsskala für Autistische Störungen" zur Erfassung von Kommunikation, sozialer Interaktion, Spielverhalten usw. bei Personen mit vermuteter Entwicklungsstörung angewendet werden soll. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI