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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2608/08-19027101000

Unvollständiges elektronisches Untersuchungsgerät für Gase "micro GA" in Form einer Baugruppe mit monolithischen, integrierten Schaltkreisen in den Abmessungen von ca. 23,5 x 10 x 10 cm (L x B x H), zur Messung des Anteils von CO, CO2 u. CH4 in der Atemluft im Bereich von 0 bis 3000 ppm mittels Infrarotspektroskopie. Die Ware ist bestimmt zum Einbau in ein Gerät zur Analyse der Lungenfunktion (nicht Gegenstand dieser vZTA) und verfügt selbst nicht über ein Gehäuse, Bedien- oder Anzeigeelemente. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2608/08-18543709099

Reizstromgerät - Bauchmuskeltrainer (Abbildung siehe Anlage), - aus einem batteriebetriebenen Impulsgenerator in einem spezifisch geformten Kunststoff- gehäuse mit Batteriefach und Bedienelementen zum Ein- und Ausschalten sowie zum Einstellen des Betriebsmodus und einem LCD-Display; abnehmbar auf einer Bandage mit eingearbeiteten Elektroden und einer leitfähigen Beschichtung sowie mit zwei elastischen Verschlußbändern (ca. 65 x 5 und 35 x 5 cm), und einem Klettverschluss befestigt, - zum Erzeugen elektrischer Impulse, - zur Verwendung für die Stimulation von Muskelpartien durch Reizstrom. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Reizstromgerät"

DEF/2608/08-164041990

Therapieschuh; lt. Antrag: "Rathgeber Verbandschuh", Art.-Nr,:05 5905 - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff - mit Oberteil aus Spinnstoffen - mit zwei Klettverschlüssen - kennzeichnet sich nicht als orthopädische Vorrichtung/orthopädischer Schuh der Position 9021, da er nicht dem Korrigieren orthopädischer Leiden dient; der (postoperative) Schuh ermöglicht lediglich ein leichteres Gehen und eine bessere Mobilität des Patienten - stückweise in einem Schuhkarton verpackt

DEB/2608/07-12008199100

Kokosbällchen, tiefgefroren. Antragsangaben (vgl. vZTA DE B/1043/06-1): Kokosnußbällchen, roh; Verkaufsverpackung: 1,0 kg mit 40 Kokosbällchen; Zutaten: 64 % Kokos, 19 % Reismehl, 16 % Zucker, 1 % Salz. Zubereitung: 4-5 Min. über kochendem Wasser dämpfen. Äußere Beschaffenheit (vgl. vZTA DE B/1043/06-1): gefrorene, 3 bis 4 cm große Kugeln aus einem mit weißen Kokosraspeln bedeckten Teigmantel, der im Inneren mit einer Masse aus Kokosraspeln und braunem Zuckersirup gefüllt ist. Geruch: nach Kokosnuss. Geschmack: deutlich süß und nach Kokosnuss. Tropische Nüsse (hier: Kokosnuss), in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.

DEM/2608/07-18509800000

Metall Allesschneider - aus einem spezifischen Gehäuse mit Elektromotor, Schneideblatt aus Edelstahl, abkippbarem Gleitschlitten, Bodenplatte, Restehalter mit Fingerschutz, Betätigungs- schalter, rutschfesten Füßen und Kabel mit Stecker, - mit einem Stückgewicht von weniger als 20 kg, - zum Schneiden von Fleisch, Wurst, Käse, Brot und anderen Lebensmitteln. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, keine Ware der Unterposition 8509 4000 - sog. Allesschneider"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI