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Erkennbare Teile eines elektronischen Gerätes zum Messen geometrischer Größen, in Kap 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, so genanntes Probe Kit, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Zusammenstellung so genannter Probeaufsätze, calibration fixture, Adapter für Probes und Druckknopf (zusammen charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) sowie einem Schraubenschlüssel und einem Inbusschlüssel in einem speziell zu ihrer Aufbewahrung gestalteten Behältnis. Die Probes bestehen aus Stahl und weisen an der Spitze eine Kugel auf und stellen sich als Kugelmesssonden dar. Die Messsonden werden in dem Tastarm eines Messgerätes befestigt, stellen den Kontakt zu dem zu untersuchenden Gerät her und leiten alle Tastinformationen an den Impulsgeber des Gerätes weiter. Äußere Form: siehe Abbildung
Prozessor-Modul, - aus einer mit einem Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - Prozessor-Modul"
Therapieschuh; lt. Antrag: "Rathgeber Vorfußentlastung Varioped ultra", Art.-Nr,:05 5505 - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff - mit Oberteil aus Spinnstoffen - mit zwei Klettverschlüssen - kennzeichnet sich nicht als orthopädische Vorrichtung/orthopädischer Schuh der Position 9021, da er nicht dem Korrigieren orthopädischer Leiden dient; der (postoperative) Schuh ermöglicht lediglich ein leichteres Gehen und eine bessere Mobilität des Patienten - stückweise in einem Schuhkarton verpackt
Weihnachtsfestartikel aus Glas, sog. Krippe Saana, Artikel 61682. Es handelt sich um die ca. 15 cm x 20 cm (BxH) große, stilisierte Darstellung der heiligen Familie. Sie besteht aus der vor der Krippe knieenden Maria, einem stehenden Joseph mit Hirtenstab sowie dem in der Krippe liegenden Jesuskind. Die Konturen der Figuren bestehen aus Metall, die eigentlichen Körper aus farbigem Glas (charakterbestimmender Stoff nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung). Alle Figuren weisen einen Heiligenschein ebenfalls aus Metalldraht auf. Die Krippenfiguren dienen der traditionellen Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.
Design Citruspresse - aus einem Sockel mit integriertem Elektromotor mit Antriebswelle und Netzkabel mit Stecker, Presskegel, abnehmbarem Saftbehälter mit Deckel, Siebeinsatz für Kerne und Fruchtfleisch, Aufsatz für das Auspressen von Zitronen, automatischer Start/Stop- Funktion durch Druck auf den Presskegel, - zum Auspressen von Zitrusfrüchten, - zusammen mit Beipack (weiterer Aufsatz zum Auspressen von Orangen) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Fruchtpresse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, Fruchtpresse (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmender Citruspresse und Beipack) - sog. Design Citruspresse"