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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2612/08-19405500090

Nicht elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht handgearbeitet, noch nicht zusammengesetzt, in Form eines zweiteiligen Teelichthalters, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 4,5 cm hohen, im Durchmesser ca. 8 cm großen Unterteil, das oben eine runde Vertiefung (Innendurchmesser 4,1 cm) aufweist und einem ca. 4,5 cm hohen, oben mit einer runden Öffnung versehenen, hohlen Aufsatz. Die Ware besteht aus weißem Glas und stellt sich zusammengesetzt als eine Art ca. 7,5 cm hohe Kugel mit wellenförmiger Außenseite und innenliegender passgenauen Vorrichtung zur Aufnahme eines Teelichts dar. Der Teelichthalter ist lichttransparent und dient der Erhellung der Umgebung. Er ist noch nicht zusammengesetzt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2612/08-18473302090

Prozessor-Modul, - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, sowie Kühlkörper mit Lüfter, noch nicht zusammengesetzt, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - noch nicht zusammengesetzt aus Prozessor-Modul und Kühlkörper mit Lüfter"

DEF/2612/08-16702900000

Ware aus künstlichem Blattwerk (lt. Antrag: "Physalis-Rebenkranz", siehe Foto), bestehend aus: - einer kranzförmigen Unterlage aus mit Metalldraht zusammengebundenen pflanzlichen Flechtstoffen, - auf der Oberseite vollständig mit künstlichen Nachbildungen von: -- Weinblättern aus überwiegend Spinnstoff (Stiele aus Kunststoff mit angeklebten Blättern aus Spinnstoff) und -- künstlichen Früchten (Physalisnachbildungen) aus mit Papier umhüllten Styropor (Kunststoff) verziert, - im Hinblick auf den Umfang und das optische Erscheinungsbild (Zierwirkung) bestimmen das künstliche Blattwerk und die künstlichen Früchte den Charakter der Ware; bei diesen wiederum ist nach Umfang der Spinnstoff charakterbestimmend

DEB/2612/07-19504909000

Anderes als von den Unterpositionen 9504 1000 bis 9504 9010 erfasstes Gesellschaftsspiel, noch nicht zusammengesetzt, aus der Aktion "Mc Donald's - Board Games 2008" sog. Connect 4/ Vier Gewinnt. Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel für zwei Spieler, bestehend aus einem Spielfeld, Spielsteinen und einer Kunststofftüte mit dem Aufdruck des Spiels, in dem es aufbewahrt wird. Das ca. 13 cm x 12 cm große, rechteckige Spielfeld aus blauem Kunststoff wird senkrecht auf einen ca. 13 cm x 3 cm großen Standfuß gesteckt. Es weist 42 transparente Kreise und eine mit Schlitzen versehene Einwurfvorrichtung auf. Beigefügt sind eine gelbe und eine rote Pappkarte, die jeweils 42 ausgestanzte, quadratische Spielsteine mit abgerundeten Ecken enthalten. Die Spieler stecken abwechselnd die Spielsteine in das Spielfeld. Ziel des Spieles ist, zuerst vier Steine der eigenen Farbe in einer Diagonalen, Waagerechten oder Senkrechten zu plazieren. Das Erzeugnis ist in einem Polyethylenbeutel mit Beipackzettel für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2612/07-18509800000

Elektrisches Schneidemesser - aus Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, zwei Edelstahlklingen für Lebensmittel, Sicherheitsschalter, Messerauswurfschalter und Netzkabel mit Stecker, - von der üblicherweise im Haushalt verwendeten Art mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, - zum Schneiden von Lebensmitteln, - zusammen mit Beipack aus zwei Edelstahlklingen für Gefrorenes und Klingenschutz in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Schneidemesser bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, keine Ware der Position 8509 4000 (Warenzusammenstellung aus Elektromesser -charakterbestimmend-, und Beipack) - elektrisches Schneidemesser"

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