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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2614/08-19503004990

Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Fohlen Irish Hunter". Die Warenzusammenstellung besteht aus: - einem Pferdefohlen (charakterbestimmender Bestandteil insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) aus Kunststoff mit dunkler Mähne, Schweif sowie blauweißer Pferdedecke und - Spielzeug in Zusammenstellung in Form von Nachbildungen einer Kunststoffbürste und einer Kunststoffflasche. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in Aufmachung für den Einzelverkauf (Antragsangabe). Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2614/08-18473302090

Prozessor-Modul, - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - Prozessor-Modul"

DEF/2614/08-16505903000

Mütze (lt. Antrag: Mütze mit Schirm), siehe Foto, - aus Spinnstoffgewirken hergestellt (lt. Antrag: 100% Acryl), - mit Schirm

DEB/2614/07-19504909000

Anderes als von den Unterpositionen 9504 1000 bis 9504 9010 erfasstes Gesellschaftsspiel, noch nicht zusammengesetzt, aus der Aktion "Mc Donald's - Board Games 2008" sog. Guess Who/ Wer ist es? Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel für zwei Spieler, bestehend aus einem roten und einem blauen quadratischen, jeweils ca. 12 cm x 12 cm großen, mit 21 schlitzförmigen Aussparungen versehenen Spielfeld und vier Pappkarten mit insgesamt 60 ausgestanzten Spielkarten. Diese zeigen 3 mal die gleichen 20 Köpfe und Namen von Personen auf blauem, rotem oder gelbem Hintergrund. Die abgebildeten Personen sind männlich oder weiblich, hell- oder dunkelhäutig, mit unterschiedlichen Merkmalen wie Haar- und Augenfarbe, Haarlänge, -beschaffenheit, Schnurrbart, Brille, Hut, Mütze etc. Die Spieler stecken die 20 Personenkarten mit ihrer Hintergrundfarbe in die Schlitze ihres Spielfeldes und ziehen eine gelbe Karte mit einer der abgebildeten Personen. Ziel des Spieles ist, die auf der gelben Karte des Gegenspielers abgebildete Person zuerst zu erraten. Dies geschieht durch abwechselndes Befragen der Mitspieler nach den verschiedenen Merkmalen der gesuchten Person, so dass diejenigen, die den Merkmalen nicht entsprechen, aussortiert werden können. Das Erzeugnis ist in einem bunt bedruckten Pappkarton in einem Polyethylenbeutel mit Spielanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2614/07-18519819590

Digitales Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät - aus Signalelektronik mit D/A-Wandler, 256 MB Flashspeicher, Mikrofon und Equalizer in einem Gehäuse (Abmessungen: 57 x 23 x 23 mm) mit LCD-Anzeige, Bedienelementen, Kopfhöreranschlussbuchse, USB-Schnittstelle und Batteriefach, - zur Tonaufzeichung von Dateien im MP3/WMA-Format mit Hilfe eines PCs oder des integrierten Mikrofons, zum Umwandeln und Wiedergeben dieser Dateien in hörbarer Form - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Klangbildveränderung, - zusammen mit Beipack (Ohrhörer, USB-Kabel, Batterie, CD-ROM mit Software) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend, kein Diktiergerät, kein Magnet- bandgerät (Tonaufnahme- und -wiedergabegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert mit Equalizer, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI