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Cocktail. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Cocktail Swimming Pool; alkoholhaltiges Mischgetränk mit Wodka, Rum, Blue Curaçao, Kokos, Orange und Ananas; Alkoholgehalt: 12,4 %vol. Der Cocktail soll in ein Glas mit Eis gegossen und anschließend getrunken werden. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: grüne, trübe, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, leicht süß, säuerlich, alkoholisch, nach Kokos und Orange schmeckend, abgefüllt in einer bedruckten 200 ml-Kartondose mit Verschluss aus Metallfolie. Verpackungsaufdruck (auszugsweise): "Swimming Pool, Alc. 12,4% vol." Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger.
Prozessor-Modul, - aus einer mit Doppel-Prozessorkern in Form einer elektronischen integrierten Schaltung (die) und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in micro PGA- Bauweise mit Kontaktstiften, sowie Kühlkörper mit Lüfter, noch nicht zusammengesetzt, - zur Verwendung als Prozessor-Baugruppe nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), kein DRAM - noch nicht zusammengesetzt aus Prozessor-Modul und Kühlkörper mit Lüfter"
Lange Hose für Mädchen, sog. Jeansbermuda Black, Artikel-Nr. 596-115, Größe 158, siehe Foto, - aus 0,9 mm dicken, buntgewebten, köperbindigen Geweben (Denim) aus laut Antrag 98 % Baumwolle und 2 % Elastan (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend mit einem angesetzten Taillenbund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer Patte von rechts auf links (Mädchenkleidung), - in der Art einer Five-Pocket-Jeans geschnitten; vorn mit zwei eingesetzten Taschen und einer aufgesetzten kleinen Tasche sowie mit zwei aufgesetzten Gesäßtaschen, - mit Hosenbeinen, die über die Knie hinausreichen (Seitenlänge 57 cm), an den Enden umgeschlagen (nicht fixiert), - an den Abschlüssen gesäumt.
Teil eines Sitzmöbels in Form eines Teils der Sitzschale für einen Autokindersitz, sog. Abdeckung Seatfix, Art.-Nr. 231176, bestehend aus einem Kunststoffformteil in U-Form, Maße: 35,2 x 21,4 x 12,3 cm = L x B x H, das den unteren und die beiden seitlichen Bereiche des Kindersitzes abdeckt. Abbildung der Ware unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm
Digitales Tonaufnahme- und -wiedergabegerät - aus Signalelektronik mit D/A-Wandler, 512 MB Flashspeicher, Mikrofon und Equalizer in einem Gehäuse (Abmessungen: 57 x 23 x 23 mm) mit LCD-Anzeige, Bedienelementen, Kopfhöreranschlussbuchse, Micro-USB-Schnittstelle und Batteriefach, - zur Tonaufnahme von Dateien im MP3/WMA-Format mit Hilfe eines PCs oder des integrierten Mikrofons, zum Umwandeln und Wiedergeben dieser Dateien in hörbarer Form - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Klangbildveränderung, - zusammen mit Beipack (Ohrhörer, USB-Kabel, Batterie, CD-ROM mit Software) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Tonaufnahme- und -wiedergabegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend, kein Diktiergerät, kein Magnet- bandgerät (Tonaufnahme- und -wiedergabegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert mit Equalizer, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"