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Angaben laut Anmeldung: Faradol 810 oder SAS-60E; Isolierflüssigkeit für Kondensatoren, in Form einer transparenten Flüssigkeit. Bei den angemeldeten Erzeugnissen handelt es sich um eine Mischung der aromatischen Kohlenwasserstoffe Diphenylmethan (CAS-Nr. 101-81-5), Benzyltoluol (CAS-Nr. 27776-01-8) und (Phenylethyl)benzol (CAS-Nr. 38888-98-1). Weiterhin ist die Verbindung 7-Oxabicyclo[4.1.0]hept-3-ylmethyl-7-oxabicyclo[4.1.0]heptan-3-carboxylat (CAS-Nr. 2386-87-0) mit einem Gehalt von maximal 1 Gewichtsprozent (1 Gew-%) enthalten. Zur genaueren Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Aus den vorgelegten Unterlagen geht hervor, dass der Siedebereich nach ASTM D 86 für die angemeldeten Erzeugnisse oberhalb von 250 Grad Celsius liegt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Angaben: Transparente Flüssigkeit, die als Isolierflüssigkeit für Kondensatoren verwendet werden soll. Sie ist ein Gemisch von substituierten, aromatischen Kohlenwasserstoffen (überwiegend (Phenylethyl)benzol) mit einem Zusatz von weniger als 1 wt% einer Epoxyverbindung und hat einen Siedebereich von 260 °C bis 287 °C. Zusammensetzung: 50-80 % Phenylethylbenzol (CAS 38888-98-1), 15-40 % einer Mischung aus 1-Benzyl-2-methylbenzol, 1-Benzyl-3-methylbenzol und 1-Benzyl-4-methylbenzol (CAS 27776-01-8), <5 % Diphenylmethan, <1 % 7-Oxabicyclo[4.1.0]hept-3-ylmethyl-7-oxabicyclo[4.1.0]heptan-3-carboxylat (CAS 2386-87-0). Befund: Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen;andere.

Vakuum Gasöl (VGO) Angaben des Antragstellers: Nach den Angaben ist das Vakuumgasöl ein Stoffgemisch mit einer Viskosität (40 °C) von 13,19 mm2/s, einem Siedebeginn bei 257 °C und einem Siedeende von ca. 400 °C (ISO 3405) vor. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Schwarzbraune, undurchsichtige Flüssigkeit mit deutlichem Geruch wie nach Mineralöl Aromatengehalt nach Anhang A) zu Kap. 27 der Kombinierten Nomenklatur: > 50 GHT Befund: Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen / -andere / --andere / ---andere / ----andere. Mineralöle, in denen die Aromaten gegenüber den Nichtaromaten überwiegen, sind in Pos. 2707 einzureihen.

Isolierflüssigkeit Angaben: Transparente Flüssigkeit, die als Isolierflüssigkeit für Kondensatoren verwendet werden soll. Sie ist ein Gemisch von substituierten, aromatischen Kohlenwasserstoffen (überwiegend (Phenylethyl)benzol) mit einem Zusatz von weniger als 1 % (weight) einer Epoxyverbindung und hat einen Siedebereich von 260 °C bis 287 °C. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen / - andere / -- andere / --- andere / ---- andere / ----- anderes

Frucht-Aufstrich aus Sauerkirschen Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Frucht-Aufstrich aus Sauerkirschen. Zutaten: Sauerkirschen 70 %, Agavendicksaft, Apfelpektin. Verpackungseinheit: Gläser in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einem Inhalt von 250 g. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Rote, viskose Fruchtmasse mit erkennbaren, zerkleinerten Kirschen, süß, säuerlich und fruchtig nach Sauerkirschen schmeckend. Zuckergehalt gemäß ZAnm 2a) 2. Anstrich zu Kap 20: mehr als 30 GHT. Die Anmerkung 5 zu Kapitel 20 ist als erfüllt anzusehen. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere als in den UPos 2007 9910 oder 2207 9920 genannt, von Kirschen.