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Teil erkennbar hauptsächlich für eine menschliche Prothese (künstliches Körperteil) bestimmt, in Form eines dreiarmigen im Durchmesser ca. 10 cm großen Verbindungsstücks aus Metall. Die Ware weist in der Mitte eine kreisförmige Aussparung mit Gewinde auf und ist speziell geformt. Sie wird in den Prothesenschaft eingegossen und stellt ein erkennbares Verbindungsteil zu unteren Prothesenpassteilen (z.B. Unterschenkelersatz) dar. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.
Überspannungsschutzgerät, - in einem sechseckigen Metallgehäuse (B/H/T ca. 71 x 27 x 27 mm) mit einem Innen- und Außengewinde für die Montage, - auf der einen Seite mit einer drei-poligen Schraubklemme und auf der anderen Seite mit zwei isolierten Anschlusskabeln, - zum Schützen von Signalleitungen und Komponenten vor Überspannung, - für eine Spannung von 24 V DC und eine Stromstärke von 500 mA. "Elektrisches Gerät zum Schützen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Sicherung, kein Leistungsschalter, für eine Stromstärke von 16 A oder weniger - Überspannungsschutzgerät"
Chenillegewebe, Art. Monte Lori (508005), - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 1,40 m, - die eingearbeiteten Chenillegarne bilden mit ihrem Florteil eine samtartige Oberfläche, - laut Untersuchungsergebnis: -- buntgewebtes Jacquardgewebe, -- der Grund der Chenillegarne besteht aus Polyacryl-Spinnfasern, -- mit einem Flor aus Baumwolle, Polyacryl-, Polyester- und Viskose-Spinnfasern (außer Baumwolle alles Chemiefasern), wobei der Baumwoll-Anteil gegenüber den Chemiefasern überwiegt; somit handelt es sich um ein Chenillegewebe aus Baumwolle, - soll laut Antrag als Möbelbezugsstoff verwendet werden.
Infrarot-Fernbedienung (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit Infrarot-Leuchtdiode und weiteren aktiven sowie passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung und einer Schalt- und Kontaktmatte in einem Kunststoffgehäuse mit Batteriefach ( Abmessungen 47 x 28 x 175 mm), - zum kabellosen Bedienen eines Fernsehempfangs- oder Radiogerätes durch Aussenden von Infrarotsignalen. "Elektrisches Gerät, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen- Infrarot-Fernbedienung"
Hausschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - mit einer Innensohle aus Spinnstoffen, - kennzeichnet sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung als Schuh für den häuslichen Wohnbereich