Zollsuche

Anderes Leichtöl in Form einer farblosen, klaren, leichtbeweglichen Flüssigkeit mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr; aufgemacht in Dosen unter Zusatz von Treibgas abgefüllt von 500 ml und 750 ml, Kanistern von 5 L bis 30 Liter und in einem Fass mit 60 L Inhalt; das Erzeugnis dient – laut Unternehmen – als Bremsenreiniger.

Angaben: Reinigungslösung für Druckrollen und Drucktücher für Litho-Druckmaschinen auf der Basis eines überwiegend aliphatischen Kohlenwasserstoffgemisches mit < 5 % Emulgatoren. Gebindegröße 10, 20, 200 und 1000 Liter. Feststellungen: Klare,farblose Flüssigkeit mit einem Siedebereich (ISO 3405) von 158 bis 206 °C. Befund: Leichtöle und Zubereitungen, andere.

Angaben des Antragstellers: Farblose Flüssigkeit, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf (Bulkware). Isomerengemisch aus ungesättigten Kohlenwasserstoffen, 2,4,4-Trimethylpenten bzw. Diisobutylen (CAS RN 25167-70-8).  Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; Leichtöle und Zubereitungen; zu anderer Verwendung; Spezialbenzine; andere; andere.

Angaben des Antragstellers: Farblose Flüssigkeit, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf (Bulkware). Gemisch aus ungesättigten Kohlenwasserstoffen, u. a. zur Verwendung als Lösungsmittel; Fraktion der Reaktionsprodukte einer Ethenolyse, mit einem Siedepunkt im Bereich von Hept-1-en.  Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; Leichtöle und Zubereitungen; zu anderer Verwendung; Spezialbenzine; andere; andere.

Angaben: Der Kettenreiniger soll verschleißfördernde Bestandteile wie alten Kettenschmierstoff, Sand und Straßenschmutz von Motorradkette und Kettenrad entfernen. Die Ware stellt sich als Aerosol in einer Sprühdose (300mL) dar und besteht aus Spezialbenzin, welchem Butan, Propan und Kohlenstoffdioxid als Treibmittel zugesetzt wurden. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: Leichtöle und Zubereitungen: zu anderer Verwendung: Spezialbenzine: andere: andere.