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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI13291/21-12710196200

Angaben: Ölhaltige Eindecklösung zur Verwendung in BenchMark Ultra-Färbeautomaten. Feststellungen: Klare, farblose Flüssigkeit. Bei der Destillation nach ISO 3405 gehen bis 350 °C weniger als 85 RHT über, die Sulfatasche nach ISO 3987 beträgt weniger als 1 %, die Verseifungszahl nach ISO 6293-2 beträgt weniger als 4 und der Schwefelgehalt liegt unterhalb von 0,1 GHT. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: andere: Schweröle: Heizöle: zu anderer Verwendung: mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger.

DEBTI20494/18-127101962

Angaben des Antragstellers: Mischung aus 75 % Kohlenwasserstoffen mit 25 % Geflügelfetten (Triglyceride). Die Ware enthält keine Aromaten. Der Erstarrungspunkt liegt zwischen 20 - 28 °C. Die Viskosität bei 50 °C liegt zwischen 10 - 18 mm²/s und die Dichte bei 40 °C zwischen 810 - 850 kg/m³. Der Schwefelgehalt beträgt weniger als 10 ppm. Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Gelbe, leicht trübe Flüssigkeit. Destillation (ISO 3405): der Siedeverlauf entspricht einem anderen Schweröl als Gasöl Befund: Schweröle: Heizöle mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger

DE3338/15-127101962

Angaben: Schmieröle-Blackhawk Condensate. Feststellungen: Braune Flüssigkeit, Dichte (15 °C): 0,774 g/l; Destillation (ISO 3405): der Siedeverlauf entspricht einem anderen Schweröl als Gasöl; Viskosität bei 50 °C (ISO 3104): 1,57 mm2/s; Farbe nach Verdünnung (ISO 2049): L 0,5; Verseifungszahl (ISO 6293-2): unter 1 mg KOH/g; Sulfatasche (ISO 3987): unter 0,1 %, Schwefelgehalt (ISO 20884): unter 0,1 %. Befund: Schweröle; Heizöle mit einem Schwefelgehalt von 0,1 GHT oder weniger.

DEBTI17097/25-127101925

Angaben: Schneidöl. Die Ware wird beim Zuschnitt von Flachglas verwendet und trägt hierbei zur Aufrechterhaltung des Anschnittes, einer Reduktion der Schneidkraft, der Bindung von Glaspartikeln und der Schmierung des Schneidrädchens bei.  Feststellungen: Farblose, klare Flüssigkeit, die das Siedeprofil eines mittelschweren Öls (bestimmt nach DIN EN ISO 3405) aufweist. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: andere: mittelschwere Öle: zu anderer Verwendung: Leuchtöl (Kerosin): anderes.

DEBTI34709/24-127101929

Angaben des Antragstellers: Mischung auf der Grundlage von C11-C14 Kohlenwasserstoffen, die als Kontaktspray zur Bekämpfung von Schmutz und Nässe an Kontaktstellen dient. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Dunkelgraue Flüssigkeit, abgefüllt in einer Sprühdose mit 250 mL-Nenninhalt in Aufmachung für den Einzelverkauf. Das Erzeugnis auf der Grundlage von Mineralöl weist den Siedeverlauf eines mittelschweren Öls im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2c) zu Kapitel 27 auf. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; andere; mittelschwere Öle; zu anderer Verwendung; andere.

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