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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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ATBTI2024000839-DEC2710198700

Getriebeöl (Schweröl) in Form einer gelben, hochviskosen, öligen Flüssigkeit mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr; aufgemacht in verschiedenen Gebindegrößen von 1 Liter bis 1.000 Liter.

DEBTI50773/23-12710196600

Angaben: Multifunktionsöl auf der Grundlage von aliphatischen Kohlenwasserstoffen, das u. a. als Gleit-verstärker, Reiniger, Kontaktspray, Rostlöser und zum Korrosionsschutz verwendet werden soll.  Feststellungen / Untersuchungen anhand eines Warenmusters: Öl und Treibgas in einer gekennzeichneten Metallspraydose. Es wurden die für eine Einreihung nötigen Parameter des Öls (Destillationsverhalten, Farbzahl, Sulfatasche, kinematische Viskosität, Verseifungszahl und Schwefelgehalt) ermittelt. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: andere: Schweröle: Heizöle: zu anderer Verwendung: mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT bis 0,5 GHT.

ATBTI2022000768-DEC2710198700

Getriebeöl (Schweröl) in Form einer braungelben, viskosen Flüssigkeit mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr; aufgemacht in 205 L Fässern oder in 1.000 Liter Containern.

ATBTI2022000769-DEC2710198700

Getriebeöl (Schweröl) in Form einer gelben, viskosen Flüssigkeit mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr; aufgemacht in verschiedenen Gebindegrößen von 1 Liter bis 1.000 Liter.

DEBTI22490/22-12710198700

Angaben des Antragstellers: Zubereitetes Schmierfett mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind. Es soll für eine komplexe Schmierung von Untersetzungsgetrieben in Industrierobotern sorgen. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; Getriebeöle.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI