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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI24700/17-127101968

Angaben: Vacuum Gasöl (VGO, schweres Heizöl); Dichte (15 °C): 909,0 kg/m3; Schwefelgehalt: über 1 %, Pourpoint. 30 °C, kinematische Viskosität (100 °C): 7,057 mm2/s; Aromatengehalt (Anhang A zu Kapitel 27): unter 50 %. Befund: Schweröle; Heizöle, mit einem Schwefelgehalt von mehr als 1 GHT.

DE13125/15-127101968

Angaben: VGO schweres Heizöl; Dichte (15 °C): 0,9198 g/l; Schwefelgehalt: 1,85 % (m/m); Siedeverhalten: bis 395 °C destillieren 5 %. Feststellungen: Dunkelbraune, viskose Flüssigkeit; Farbe nach Verdünnung: 2,0; Viskosität nach ISO 3104 (50°C): 27,48 mm2/s; Pourpoint nach ISO 3016: oberhalb 10 °C. Befund: Schweröle, Heizöle mit einem Schwefelgehalt von mehr als 1 GHT.

ATBTI2024000839-DEC2710198700

Getriebeöl (Schweröl) in Form einer gelben, hochviskosen, öligen Flüssigkeit mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr; aufgemacht in verschiedenen Gebindegrößen von 1 Liter bis 1.000 Liter.

DEBTI50773/23-12710196600

Angaben: Multifunktionsöl auf der Grundlage von aliphatischen Kohlenwasserstoffen, das u. a. als Gleit-verstärker, Reiniger, Kontaktspray, Rostlöser und zum Korrosionsschutz verwendet werden soll.  Feststellungen / Untersuchungen anhand eines Warenmusters: Öl und Treibgas in einer gekennzeichneten Metallspraydose. Es wurden die für eine Einreihung nötigen Parameter des Öls (Destillationsverhalten, Farbzahl, Sulfatasche, kinematische Viskosität, Verseifungszahl und Schwefelgehalt) ermittelt. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: andere: Schweröle: Heizöle: zu anderer Verwendung: mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 GHT bis 0,5 GHT.

DEBTI15934/24-127101985

Angaben des Antragstellers: Flüssiges Antischaummittel für den Einsatz in der Waschmittel- und Bauindustrie. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung gemacht.  Feststellungen anhand eines Warenmusters:  Weiße, leicht viskose Emulsion in einer in einer 200 mL-Kunststoffdose mit gelbem Kunststoffschraubverschluss und der Kennzeichnung (Auszug): "Defoamer/ Antifoam". Nach den Angaben handelt es sich um eine Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr als Grundbestandteil. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; Weißöle, Paraffinum liquidum.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI