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Angaben des Antragstellers: Flüssiges Antischaummittel für den Einsatz in der Waschmittel- und Bauindustrie. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung gemacht.  Feststellungen anhand eines Warenmusters:  Weiße, leicht viskose Emulsion in einer in einer 200 mL-Kunststoffdose mit gelbem Kunststoffschraubverschluss und der Kennzeichnung (Auszug): "Defoamer/ Antifoam". Nach den Angaben handelt es sich um eine Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr als Grundbestandteil. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten und ausgenommen Ölabfälle; andere; Schweröle; Schmieröle; andere Öle; zu anderer Verwendung; Weißöle, Paraffinum liquidum.

Angaben: Vaselinöl 1 Liter als Zubehör zum Saftfass, zur Konservierung von Most oder Saft in Fässern. Medizinisch reines Vaselinöl, lebensmittelecht und alkoholbeständig. Das Öl wird zur Abdichtung des Spaltes zwischen einem aufliegenden schwimmenden Deckel und der Wand des Fasses genutzt, sodass der Most bzw. Saft vor äußeren Einflüssen geschützt wird. Den Angaben nach handelt es sich um ein Weißöl bzw. Paraffinöl. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: andere: Schweröle: Schmieröle; andere Öle: zu anderer Verwendung: Weißöle, Paraffinum liquidum.

Angaben: Rollenöl, Art. 49-7001 zum Ölen der Zahnräder von Angelrollen, Inhaltsstoffe: Paraffinöl (Weissöl). Feststellungen: Klare, farblose Flüssigkeit in einer Kunststoffspritzflasche mit Originaletikett, u.a. mit der Aufschrift "Cormoran Rollenöl". Befund: Weißöle, Paraffinum liquidum.

Angaben des Antragstellers: Weißöl / Paraffinöl Verwendungszweck: geeignet für die pharmazeutische, kosmetische und Lebensmittelindustrie Untersuchungsergebnisse: äußere Beschaffenheit: klare, farblose Flüssigkeit Destillation (ASTM D 86): bis 250 °C gehen weniger als 65 RHT über, bis 300 °C weniger als 25 RHT und bis 350 °C weniger als 85 RHT Viskosität bei 50 °C (ASTM D 445): mehr als 7 cSt Pourpoint (ASTM D 97): unter 10 °C. Nach dem Ergebnis der Untersuchungen hat die Ware die Beschaffenheit eines Weißöls, das weder die Eigenschaften eines Gas- noch eines Heizöls aufweist.

Angaben des Antragstellers: Weißöl / Paraffinöl Verwendungszweck: geeignet für die pharmazeutische, kosmetische und Lebensmittelindustrie Untersuchungsergebnisse: äußere Beschaffenheit: klare, farblose Flüssigkeit Destillation (ASTM D 86): bis 250 °C gehen weniger als 65 RHT über, bis 300 °C weniger als 25 RHT und bis 350 °C weniger als 85 RHT Viskosität bei 50 °C (ASTM D 445): mehr als 7 cSt Pourpoint (ASTM D 97): unter 10 °C. Nach dem Ergebnis der Untersuchungen hat die Ware die Beschaffenheit eines Weißöls, das weder die Eigenschaften eines Gas- noch eines Heizöls aufweist.