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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2716/08-12008996799

Rehmanniae Radix. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Wurzelknolle von Rehmannia glutinosa Libosch als Ausgangsstoff für ärztliche Rezepte der traditionellen chinesischen Medizin. Die Ware wird nach dem Shengdihuang-Verfahren behandelt, dabei wird die Ware schonend am Feuer getrocknet, mit Dampf durchfeuchtet und in Scheiben oder Würfel geschnitten. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: dunkelbraune bis schwarze, spröde, unregelmäßige Scheiben, leicht süß-sauer und kräutrig schmeckend. Aufmachung: grüne Original-Kunststofffolie mit einem Inhalt von 100 g mit Angaben zu Identität, Reinheit und verschiedenen Rückständen und zur Tagesdosis von 9-15 g. Angaben zur Anwendung sind nicht vorhanden. Zuckerzusatz gemäß ZAnm 3, 1. Anstrich Kap 20: enthalten. Das Dämpfen führt zum Ausschluss aus den Position 1211 oder 0714. Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den UPos 2008 11 bis 2008 92 genannt, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger, andere.

DEM/2716/08-18517620090

Tragbare Freisprecheinrichtung (sog. schnurloses Headset) für Mobiltelefone - aus Bluetooth-Funksende- und -empfangsmodul, Lautsprecher, Mikrofon, Tonfrequenzver- stärker, Akkumulator, Status-LED und Tasten für Lautstärke, Ein/Aus, Rufannahme- und -beendigung sowie Wählen (Wahlwiederholung) in einem Gehäuse, - zum Empfangen und Senden von Signalen im Bluetooth-Standard sowie zum Konvertieren von Audiosignalen für das drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen, - zusammen mit Beipack (Ladegerät, Ohrbügel und drei Ohrmuscheladaptern) in einer Verkaufsverpackung. Die tragbare Freisprecheinrichtung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern und anderen Daten - Tragbare Freisprecheinrichtung (sog. schnurloses Headset) für Mobiltelefone, in Warenzusammen- stellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/2716/08-16402999300

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar

DEB/2716/07-19027801700

Elektronisches Gerät für physikalische Untersuchungen (fotometrische Messungen), kein Belichtungsmesser, so genannter Farbsensor, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 3 cm x 1,5 cm x 1,5 cm großen Kunststoffgehäuse, in dem sich eine Leuchtdiode (rote LED) und ein Fototransistor befinden, mit 3 elektrischen Anschlusskabeln (äußere Form: siehe Abbildung). Das von der LED erzeugte rote Licht wird von der zu untersuchenden Fläche reflektiert und vom Fototransistor erfasst. Dieser erzeugt daraus eine Spannung, anhand derer die Farbe der Fläche ermittelt werden kann. Der Farbsensor wird u.a. in Spielzeugen verwendet.

DEM/2716/07-10602907000

"Handyanhänger", - aus lebender, bewurzelter Zimmerpflanzen-Jungpflanze der Gattung Crassula (Dickblatt) in einem einfachen, verschlossenen Glasbehältnis (Größe ca. 35 bis 45 mm) auf Nährlösung gepflanzt (charakterbestimmend), - mit Aufhängevorrichtung in Form von Karabinerhaken und Ösen aus unedlem Metall sowie Spinnstoffkordel, zur Befestigung an einem Mobiltelefon, - zu Zierzwecken. " Lebende, bewurzelte Zimmerpflanzen-Jungpflanze, andere als in den Unterpositionen 0602 10 bis 0602 9030 genannt, "Crassula portulacea", kein Kaktus, in Glas- behältnis gepflanzt (zusammengesetzte Ware aus Zimmerpflanzen-Jungpflanze im Glasbehältnis -charakterbestimmend- und Aufhängevorrichtung)"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI