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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2801/08-19615190000

Haarspange aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 11 cm lange, gebogene und ca. 5 cm breite Haarspange mit Clipverschluss. Die Befestigungsvorrichtung besteht aus unedlem Metall und ist mit einer Einrastemechanik zu schließen. Die Oberseite besteht aus einer ovalen, ebenfalls gebogenen, ornamentartig durchbrochen gearbeiteten Kunststoffplatte. Die Haarspange wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck verwendet. Hinsichtlich des Umfangs bestimmt der Kunststoff, hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Haarspange das Metall den Charakter des Erzeugnisses, so dass keinem der Stoffe die größere Bedeutung beigemessen werden kann. Somit erfolgt die Einreihung in die in der Kombinierten Nomenklatur zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Das Erzeugnis ist auf einer Kunststoffkarte mit Aufhängeöse für den Einzelverkauf festgesteckt.

DEM/2801/08-18543709099

Terrestrischer Umsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, HF-Modulatoren und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit HF-Anschlüssen, - zum Umsetzen von zwei COFDM-modulierten, terrestrisch ausgestrahlten digitalen Antennen-Eingangssignalen (146 - 862 MHz) in zwei COFDM-modulierte Signale frei wählbarer Frequenzen, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstationen) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

DEF/2801/08-169111000

Geschirr zum Tischgebrauch, sog. Tasse/Becher aus Porzellan, siehe Foto, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, - nach augenscheinlicher Untersuchung und lt. Antrag handelt es sich um Porzellan; weißer, verglaster Scherben, durchscheinend, nicht ritzbar, - glasierte, becherartige Tasse mit Henkel, - mit der britischen Flagge bunt bemalt, - mit einer Höhe von ca. 11,5 cm und einem Durchmesser von ca. 8 cm.

DEB/2801/07-187082990

Erkennbares Karosserieteil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, in Form eines Halters zum Einbau in ein Armaturenbrett. Der nach technischer Zeichnung gefertigte, einer Leiste ähnelnde Halter ist mehreren Aussparungen versehenen. Er trägt die Bezeichnung "Leiste Kabelhalter" besteht aus Magnesium und wird unter dem Armaturenbrett als Halterung für Elektrokabel verwendet.

DEM/2801/07-18536501599

Licht-Drehschalter, - in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Drehknopf, integriertem 11-poligen Steckanschluss und Befestigungsvorrichtung, - für eine Spannung von weniger als 60 V, - zum manuellen Schalten der Lichtanlage von Kraftfahrzeugen. "Elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 60 V oder weniger, Drehschalter, kein Drehschalter der Codenummer 8536 5015 32 0 - Licht-Drehschalter"

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

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