Zollsuche

Haarspange aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 6 cm x 0,5 cm (Länge x Breite) große, leicht auf Spannung gebogene Haarspange in rechteckiger, gewölbter Form aus silberfarbenem, unedlem Metall. Sie weist an einem Ende ein Gelenk und am anderen Seite einen nach innen gewölbten Rand auf, in den der spitz zulaufende Stift des Unterteils eingeschoben wird. Die Spange dient zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck. Jeweils zwei Haarspangen sind auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse festgesteckt und in einer transparenten Kunststofftüte aufgemacht.

Digitaler Umsetzer - aus einer mit einem digitalen Tuner, Schaltkreis für die Programmwahl, COFDM-Demodulator und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit Display, Bedienelementen, HF-Eingang und SPI-Ausgang, - ohne MPEG-Decoder, - erkennbar ausschließlich für Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunkempfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt, - zusammen mit Beipack (Kabel, Netzteil, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der digitale Umsetzer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von der in den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9065 erfassten Art (digitaler Umsetzer in Waren- zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Erzeugnis aus Glaskurzwaren, siehe Foto, zusammengesetzte Ware (Gesamtlänge ca. 14 cm), bestehend aus - einem Ei aus Glaskurzwaren mit Aufhängeschlaufe, -- mit einem Korpus aus Kunststoff (Styropor), der fast vollständig mit Glasperlen und Glasröhrchen beklebt ist, -- da von dem Styroporei keinerlei Zierwirkung ausgeht, bestimmen die Glaskurzwaren im Hinblick auf die Funktion (Dekoration) den Charakter dieses Teils der Ware, - zwei Nachahmungen von Edelsteinen aus Kunststoff, die ober- und unterhalb der Kugel angebracht sind und in der Art eines Facettenschliffs geformt wurden, - mit einer Troddel aus Spinnstoffen, die Glaskurzware (Ei) bestimmt vor allem im Hinblick auf den Wert gegenüber dem Kunststoff und der Troddel aus Spinnstoff den Charakter der Gesamtware.

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, sog. Motiv Obelix aus der Aktion "Mc Donald's - Asterix 2008". Es handelt sich um ein zweiteiliges Spielzeug, bestehend aus einer ca.10, 5 cm großen, starren Figur, vollständig aus Kunststoff (charakterbestimmend nach Umfang und in Bezug auf die Verwendung) und einer noch nicht zusammengebauten Hürde aus Papier in Form zweier Säulen mit oberem und unteren Querträger. Die Figur stellt den Gallier Obelix mit roten, zu Zöpfen geflochtenen Haaren und nacktem Oberkörper dar, der mit einem Helm, einer blau und weiß gestreiften Hose und braunen Schuhen bekleidet ist. Am linken Hosenbein ist ein Knopf integriert. Drückt man ihn, so schießt der Rumpf von Obelix katapultartig aus der Hose über die vor ihm aufgebaute Hürde. Nun ist die Figur lediglich mit einer blauen Unterhose bekleidet, auf die ihre Füße aufgemalt sind. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Polyethylenbeutel verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

USB-Anschlussverteiler mit Brieföffner und Alarmuhr - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: ca. 105 x 68 x 90 mm) mit vier USB-Anschlussbuchsen, USB-Eingangsbuchse, LCD-Alarmuhr und Brieföffner (Abbildung siehe Anlage), - zur Signalverteilung nach Anschluss von bis zu vier Peripheriegeräten (Drucker, Scanner, Digitalkameras usw.) mit USB-Schnittstelle an eine automatische Datenverarbeitungs- maschine oder einen weiteren USB-Hub, sowie zur Anzeige der Uhrzeit und zum Öffnen von Briefen, - zusammen mit Beipack (drei Batterien) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der USB-Anschlussverteiler bestimmt den Charakter des Ganzen. "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen - USB-Anschlussverteiler (zusammengesetzte Ware aus USB-Verteiler -charakterbestimmend- Uhr und Brieföffner, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"