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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2812/08-19615900000

Haarnadel, sog. Haarklemme, aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 5,5 cm lange, U-förmig gebogenen Haarnadel aus silberfarbenem, unedlem Metall, deren Oberseite wellenförmig gestaltet ist. Sie ist mit drei facettierten, gefassten, runden, blautransparenten Schmucksteinen verziert. Das Erzeugnis dient dem Zusammenhalten des Haares. Vier Haarnadeln sind gemeinsam an einem Verkaufsanhänger mit Aufhängeöse befestigt und in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

DEM/2812/08-18543709099

Signalumsetzer - aus einer mit QAM-Modulator und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit vier SPI-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von vier SPI-Datenströmen in einen QAM-modulierten Datenstrom, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

DEF/2812/08-16117808000

Warenzusammenstellung, sog. Haargummi 10er, Artikel-Nr. B 64852, siehe Foto, - auf einem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt; nicht handgearbeitet, - bestehend aus -- zwei Haarbändern aus Gewirken (Bekleidungszubehör): --- durch schlauch- und ringförmiges Zusammennähen eines 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirkes hergestellt, damit konfektioniert; gerafft; weder gummielastisch noch kautschutiert, --- ein elastisches Band enthaltend, --- in flachliegendem Zustand mit einem Außendurchmesser von ca. 11 cm bzw. 7 cm, --- wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Kopf-/Haarschmuck getragen, -- fünf Haargummis (in zwei verschiedenen Ausführungen - Bekleidungszubehör der Position 6217): --- bestehend aus einem Geflecht aus Filamentgarnen aus Chemiefasern mit eingearbeitetem Kautschukfaden (Meterware der Position 5808), --- das gummielastische Geflecht wird an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zu einem Ring zusammengefügt (konfektioniert), --- mit einem Durchmesser von etwa 5 cm und einer Dicke zwischen 5 und 7 mm, -- zwei Haargummis (Bekleidungszubehör der Position 6217): --- jeweils aus einem elastischen Kautschukfaden, mit Spinnstoffgarnen umflochten (Meterware der Position 5604), an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zusammengefügt (konfektioniert), --- mit einem Durchmesser von ca. 4 cm und einer Breite von ca. 2 mm, -- die Haargummis sollen zum Zusammenhalten des Haares (z. B. Zopf/Pferdeschwanz) dienen, - nach dem Wert und dem Umfang verleihen die Haarbänder der Position 6117 der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, - aufgrund des textilen Charakters der Haargummis werden die Waren nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst.

DEB/2812/07-19503009500

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff, sog. Basketball Alarm Clock aus der Serie "Mc Donalds - Birthday Party Program 2008". Bei der mehrteiligen, teilweise noch nicht zusammengesetzten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis in Form einer Nachbildung eines Basketballspiels mit integrierter Uhr, bestehend aus: - einem Zielbrett aus Kunststoff (ca. 12,5 x 2 x 9 cm, L/B/H) mit integrierter Anzeigetafel in Form einer Uhr, - einem Korb bestehend aus einem Ring (Durchmesser: ca. 9,5 cm) aus Kunststoff und einem Netz aus Spinnstoff, - einer Halterung aus Kunststoff zur Befestigung des Spiels z.B. auf einer Tischkante sowie - zwei Bällen aus orangefarbenem Kunststoff (Durchmesser: ca. 5 cm). Die batteriebetriebene Uhr mit Kleinuhrwerk beinhaltet eine einstellbare Alarmfunktion; durch das Einwerfen eines Balls in den Korb kann das akustische Signal über eine Kontaktfläche ausgeschaltet werden. Die zusammengesetzte Ware aus Spielzeug und Uhr dient aufgrund des Gesamterscheinungsbildes hauptsächlich der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Hinsichtlich der stofflichen Zusammensetzung ist der Kunststoff charakterbestimmend. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2812/07-185444290

Isoliertes elektrisches Kabel, - aus vier einzeln isolierten Kupferleitern in einer gemeinsamen PVC-Ummantelung, mit einem Außendurchmesser von ca. 4,6 mm, - an beiden Enden mit Anschlußstück versehen, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zur Daten - und Signalübertragung innerhalb von Kraftfahrzeugen. " Isoliertes elektrisches Kabel, kein Koaxialkabel, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, mit Anschlußstücken versehen, nicht von der für die Telekommunikation verwendeten Art"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI