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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2817/08-19615900000

Haarklammer sog. Haarkrebs, aus farbigem Kunststoff. Es handelt sich um eine ca. 1 cm x 2 cm x 1,5 cm (Länge x Breite x Höhe) große Haarklammer, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen, deren Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden. Insgesamt acht Haarkrebse in den Farben weiß, rosa, verschiedenen Lila- und Blautönen sind auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse aufgesteckt.

DEM/2817/08-18543709099

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, HF-Modulatoren, TPS-Modul und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit SAT-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei QPSK-modulierten Datenströmen (950 - 2150 MHz) in zwei QAM-modulierte Datenströme und zur Signalbearbeitung der demodulierten Transport- ströme, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

DEF/2817/08-14202229090

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam auf einer Pappunterlage), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, bestehend aus (siehe Foto): - einer Handtasche für Kinder, -- mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, -- mit Abmessungen von ca. 15 (B) x 4 (T) x 11 (H) cm, -- mit zwei Handtragegriffen, -- mit einer Überschlaglasche mit Klettverschluss, -- innen gefüttert, keine weitere Inneneinteilung, -- in erster Linie dazu bestimmt, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen, - einer Geldbörse, -- mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, -- mit Abmessungen von ca. 7 (B) x 1 (T) x 6 (H) cm, -- mit einem Münzfach mit Klettverschluss, - einem Handyetui, -- mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, -- mit Abmessungen von ca. 7 (B) x 1,5 (T) x 11 (H) cm, -- mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, -- mit einem Kettchen aus unedlen Metallen als Aufhängevorrichtung, - alle drei Bestandteile sind durch Farbe und Design aufeinander abgestimmt, aufgrund des Umfangs und des Wertes bestimmt die Handtasche den Charakter der Warenzusammenstellung.

DEB/2817/07-12005100080

Babynahrung auf Gemüsebasis. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Gemüsebrei für Kinder ab dem 5. Monat (Nasskonserve), Beikost für Säuglinge und Kleinkinder. Die Ware besteht aus Gemüse. Zur genauen Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Informationen gemacht. Aufmachung: in einem etikettierten Schraubdeckelglas mit einem Inhalt von 190 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: bräunliche, homogene Masse ohne Stückchen. Geruch und Geschmack: nach Gemüse. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, homogenisiert, keine Gumboschoten, Okraschoten, Knollensellerie, Kohl (ausgenommen Blumenkohl/Karfiol).

DEM/2817/07-18443321090

Thermosublimationsdrucker - aus Thermodruckkopf mit Thermoelementen, Antriebsmotor und Mechanik für den Papiertransport, LED- Und LCD-Anzeigen und 32 MB Speicher in einem Gehäuse mit Bedientasten (Abmessungen: 212 x 125 x 425 mm, Gewicht 7,3 kg) und USB-Schnittstelle, - an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine anschließbar, - mit Beipack (Papierkassette, CD-ROM mit Software, Handbuch und Netzanschlusskabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Drucker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderer Drucker, nicht von den Unterpositionen 8443 11 bis 8443 3199 erfasst, andere Maschine, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden kann - Thermosublimationsdrucker, in Warenzusammenstellung mit nicht charakter- bestimmendem Beipack"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI