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Haarklammer aus braun-transparentem Kunststoff. Es handelt sich um eine ca. 11 x 3,5 x 5 cm (Länge x Breite x Höhe) große Haarklammer, bestehend aus zwei zueinander gebogenen Kämmen, deren gebogene Zinken ineinander greifen und die mittels einer Feder zusammengehalten werden. Das Erzeugnis ist auf einer Pappkarte mit Aufhängeöse für den Einzelverkauf aufgemacht.

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, HF-Modulatoren, TPS-Modul und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit SAT-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei QPSK-modulierten Datenströmen (950 - 2150 MHz) in zwei QAM-modulierte Datenströme und zur Signalbearbeitung der demodulierten Transport- ströme, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

Freizeitschuhe; lt. Antrag Wanderschuh; Art.-Nr. 411868 - siehe Abbildung, - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag), - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (teilweise aus Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - aufgrund der Konzeption und Ausstattung (u. a. Ösen und Haken aus Metall) nicht für die Ausübung einer Sportart bestimmt

Babynahrung auf Gemüsebasis. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Gemüsebrei für Kinder ab dem 5. Monat (Nasskonserve), Beikost für Säuglinge und Kleinkinder. Die Ware besteht aus Gemüse. Zur genauen Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Informationen gemacht. Aufmachung: in einem etikettierten Schraubdeckelglas mit einem Inhalt von 190 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, homogene Masse ohne Stückchen. Geruch: nach Gemüse, Geschmack: schwach bitter, nach Gemüse. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, homogenisiert, keine Gumboschoten, Okraschoten, Knollensellerie, Kohl (ausgenommen Blumenkohl/Karfiol).

Projektor - aus drei Flüssigkristallvorrichtungen (0,74 Zoll LCD-Panels), Projektionslampe, Signal- elektronik, Stromversorgung und Objektiv in einem Gehäuse (Abmessungen: 334 x 125 x 352 mm) mit Bedienelementen und Anschlüssen für Computer-, RCA-, Component Video-, HDMI- und S-Video-Signale, sowie Infrarot-Fernbedienung, - zur mehrfarbigen Projektion von Bildern aus verschiedenen Signalquellen (z.B. DVD-Player, DVB-S-Empfänger, automatische Datenverarbeitungsmaschinen), - zusammen mit Beipack (Anschlusskabel, CD-ROM und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Charakter des Ganzen wird durch den Projektor bestimmt. "Projektor ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, mittels Flachbildschirm (z. B. einer Flüssigkristallvorrichtung) von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen erzeugte digitale Informationen anzeigend - Projektor, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"