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Nichtelektronischer Thermostat, ohne elektrische Schalteinrichtung, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, nicht für die Herstellung von NoFrost-Kühlschränken bestimmt, so genannter 9 tlg. Heizkörper Thermostat (Art. 73 02 42) im Wesentlichen bestehend aus einem Heizkörperthermostat und zwei Adaptern. Der Thermostat wird direkt auf das Heizkörperventil geschraubt und öffnet und schließt das Ventil, je nachdem ob die am Thermostat gemessene Temperatur der gewünschten Temperatur entspricht oder sie unter- oder überschreitet. Der Thermostat und die Adapter sind jeweils zu einem Dreierset in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung (Pappkarton) verpackt.

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, HF-Modulatoren, TPS-Modul und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit SAT-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei QPSK-modulierten Datenströmen (950 - 2150 MHz) in zwei QAM-modulierte Datenströme und zur Signalbearbeitung der demodulierten Transport- ströme, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

Plane, sog. Gewebeplane mit Ösen, Art.-Nr. 96 93 02 10, siehe beigefügtes Foto, - flaches Erzeugnis, in den Abmessungen 2 m x 3 m, - aus 0,3 mm dicken, auf der einen Seite blauen und der anderen Seite grünen Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (lt. Packungsbeilage Polyethylen); mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm; ein Überziehen mit Kunststoff ist auf beiden Seiten mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, somit keine Ware des Kapitels 39, - an den Seitenrändern umgeschlagen und zusammengeklebt (somit konfektioniert), mit Ösen aus unedlem Metall versehen, - an den Rändern mit Bindfäden verstärkt, - dient als Allzweckplane zum Schutz gegen Wind und Wetter, Schmutz und Nässe.

Babynahrung auf Gemüsebasis. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Gemüsebrei für Kinder ab dem 5. Monat (Nasskonserve), Beikost für Säuglinge und Kleinkinder. Die Ware besteht aus Gemüse. Zur genauen Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Informationen gemacht. Aufmachung: in einem etikettierten Schraubdeckelglas mit einem Inhalt von 190 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: orangefarbene, homogene Masse ohne Stückchen. Geruch und Geschmack: nach Gemüse. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, homogenisiert, keine Gumboschoten, Okraschoten, Knollensellerie, Kohl (ausgenommen Blumenkohl/Karfiol).

Projektor - aus drei Flüssigkristallvorrichtungen (0,8 Zoll LCD-Panels), Projektionslampe, Signal- elektronik, Lautsprecher, Stromversorgung und Objektiv in einem Gehäuse (Abmessungen: 333 x 113 x 272 mm) mit Bedienelementen und Anschlüssen für Computer-, RCA-, Component Video-, HDMI- und S-Video-Signale, und weiteren Anschlüssen, sowie Infrarot-Fernbedienung, - zur mehrfarbigen Projektion von Bildern aus verschiedenen Signalquellen (z.B. DVD-Player, DVB-S-Empfänger, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen), - zusammen mit Beipack (Anschlusskabel, CD-ROM, Softbag und Schnellstarthinweise) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Charakter des Ganzen wird durch den Projektor bestimmt. "Projektor ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, mittels Flachbildschirm (z. B. einer Flüssigkristallvorrichtung) von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen erzeugte digitale Informationen anzeigend - Projektor, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"