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Teil, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung für medizinische Infusionssysteme, sog. Y-Konnektor mit Schlauchansatz, in Form eines Infusionsschlauch-Verbindungsstücks mit drei Anschlussstellen, davon eine mit integriertem Ventilmechanismus (Luer-Kegel) und Verschlusskappe, die u. a. geeignet ist zum Einspritzen von Medikamenten mittels Spritze, bzw. zum Aspirieren von Blut für Laboruntersuchungen. Der Austritt von Blut- oder Infusionsflüssigkeit, sowie der Lufteintritt in das System werden durch die Ventilfunktion verhindert. Der Konnektor stellt somit ein Schlauchverbindungsstück mit medizinisch sinnvoller Zusatzfunktion dar (z. B.Vermeidung von Punktion mit Kanüle). Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, HF-Modulatoren, TPS-Modul und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit SAT-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei QPSK-modulierten Datenströmen (950 - 2150 MHz) in zwei QAM-modulierte Datenströme und zur Signalbearbeitung der demodulierten Transport- ströme, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

Scherstaub, - lt. Untersuchungsergebnis -- in Form von gemahlenen Fasern aus Baumwolle, -- mit einer Faserlänge von ca. 0,01 mm bis 2 mm, - dient lt. Antrag als Rohstoff zur Herstellung von Zubereitungen von dekorativer Stiftkosmetik.

Babynahrung auf Gemüsebasis. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Gemüsebrei für Kinder ab dem 5. Monat (Nasskonserve), Beikost für Säuglinge und Kleinkinder. Die Ware besteht aus Gemüse. Zur genauen Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Informationen gemacht. Aufmachung: in einem etikettierten Schraubdeckelglas mit einem Inhalt von 190 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: orangefarbene, homogene Masse ohne Stückchen. Geruch und Geschmack: nach Gemüse. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, homogenisiert, keine Gumboschoten, Okraschoten, Knollensellerie, Kohl (ausgenommen Blumenkohl/Karfiol).

Projektor - aus drei Flüssigkristallvorrichtungen (0,8 Zoll LCD-Panels), Projektionslampe, Signal- elektronik, Lautsprecher, Stromversorgung und Objektiv in einem Gehäuse (Abmessungen: 333 x 113 x 272 mm) mit Bedienelementen und Anschlüssen für Computer-, RCA-, Component Video-, HDMI- und S-Video-Signale, und weiteren Anschlüssen, sowie Infrarot-Fernbedienung, - zur mehrfarbigen Projektion von Bildern aus verschiedenen Signalquellen (z.B. DVD-Player, DVB-S-Empfänger, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen), - zusammen mit Beipack (Anschlusskabel, CD-ROM, Softbag und Schnellstarthinweise) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Charakter des Ganzen wird durch den Projektor bestimmt. "Projektor ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, mittels Flachbildschirm (z. B. einer Flüssigkristallvorrichtung) von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen erzeugte digitale Informationen anzeigend - Projektor, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"