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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2823/08-19021101000

Orthopädische Vorrichtung für Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer mit drei Klettverschlussbändern und einer ca. 2,8 cm x 16,5 cm großen Aluminiumschiene versehenen Spinnstoffmanschette mit Aussparung am Daumengelenk. Die entnehmbare Schiene ist individuell anformbar und verläuft auf der Oberseite der Manschette. Die ca. 21 cm lange Orthese wird über den Unterarm, das Handgelenk sowie den Handteller gezogen und dort mit Hilfe der Klettverschlussbänder, von denen eins frei positionierbar ist, befestigt. Sie findet hauptsächlich zum Stützen und Halten des Handgelenks bei rheumatoider Arthritis, Lähmungen und Reizzuständen Verwendung, kann aber auch zur Behandlung von Distorsionen eingesetzt werden. Die Ware ist mit Anleitungen in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2823/08-18543709099

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, QAM-Modulator und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit zwei DVB-T-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei COFDM-modulierten Datenströmen (146 - 862 MHz) in einen QAM-modulierten Datenstrom, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

DEF/2823/08-16202131090

Kurzmantel für Frauen, sog. Wollmantel Karo, Artikelnummer 400179, Größe 34, siehe beigefügtes Foto, - aus 2,5 mm dicken, nicht leichten, buntgewebten Geweben aus lt. Antrag 70% Polyester (synthetische Chemiefasern) und 30% Wolle, - leicht gefüttert, - über den Schritt, aber nicht bis zur Mitte des Oberschenkels reichend (Rückenlänge: 83 cm), - mit Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, - mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird als äußerstes Kleidungsstück über jeder anderen Kleidung getragen und bietet Schutz gegen das Wetter, - mit einem Stückgewicht von weniger als 1 kg, - erfüllt aufgrund der Länge in Verbindung mit dem Material die Voraussetzungen zur Einreihung als Kurzmantel.

DEB/2823/07-12005100080

Babynahrung auf Gemüsebasis. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Gemüsebrei für Kinder ab dem 5. Monat (Nasskonserve), Beikost für Säuglinge und Kleinkinder. Die Ware besteht aus Gemüse. Zur genauen Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Informationen gemacht. Aufmachung: in einem etikettierten Schraubdeckelglas mit einem Inhalt von 190 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: hellbeigefarbene, homogene Masse ohne Stückchen. Geruch und Geschmack: nach Gemüse. Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, homogenisiert, keine Gumboschoten, Okraschoten, Knollensellerie, Kohl (ausgenommen Blumenkohl/Karfiol).

DEM/2823/07-18528599090

LCD-Farbmonitor - aus einer 32 Zoll LCD-Anzeige (Bildschirmdiagonale 80 cm, Bildformat 16:9), Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 798 x 476 x 133 mm, Gewicht: 16 kg) mit Bedienelementen, DVI-D-, RGB-, BNC-, Audio-, Video-, S-Video- und Stromanschluss, sowie Infrarot-Fernbedienung, - zur Wiedergabe von Bildern aus unterschiedlichen Signalquellen (z.B. DVD-Player, Kameras oder automatische Datenverarbeitungsmaschinen), - zusammen mit Beipack (Anschlusskabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Charakter des Ganzen wird durch den LCD-Farbmonitor bestimmt. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, mit einer Bildschirmdiagonalen von mehr als 48,5 cm - noch nicht zusammen- gesetzt aus Monitor und Standfuß, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung, in Waren- zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI