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Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderer, als in den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 30 erfasst, von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art, sog. LED-Scheinwerfer, MFL-I/LED5-12, EDV 73923, mit folgenden, wesentlichen Beschaffenheitsmerkmalen: Die Leuchte besteht aus einem zylindrischen Kunststoffgehäuse (Maße: 50 x 64 mm = L x D) und ist mit CDS-Sensor und 36 LED ausgestattet, die Licht im Infrarotbereich (spektrale Emission: 850 nm) austrahlen. Sie wird mit einem Montagearm an der Wand befestigt und dient zur Ausleuchtung in der Dunkelheit, um eine Raumüberwachung durch eine HAD/EX-View Kamera (nicht Gegenstand dieser vZTA) in öffentlichen Bereichen, wie Flug-/Seehäfen, Bahnhöfen oder Schleusen zu ermöglichen. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, QAM-Modulator und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit zwei DVB-T-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei COFDM-modulierten Datenströmen (146 - 862 MHz) in einen QAM-modulierten Datenstrom, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

Sandalen - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff (lt. Antrag); ohne Hauptsohle aus Holz - mit Oberteil (nicht geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff - ohne Schutz in der Vorderkappe - mit zwei Klettverschlüssen versehen - nicht den Knöchel bedeckend - mit einer Höhe des Absatzes und der Sohle von weniger als 3 cm - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar - kein Versand aus Macau (lt. Antrag)

Erkennbare Teile für Fahrräder der Position 8712 in Form eines lackierten Fahrradrahmens mit Gabel, nicht mit Ursprung in China oder aus China versandt. Die Ware besteht aus einem Fahrradrahmen (charakterbestimmend) mit einer Gabel als Anbauteil. Den Angaben des Antragstellers zufolge bestehen Fahrradrahmen und Fahrradgabel aus lackiertem Aluminium. Die Fahrradteile mit Ursprungland in Vietnam und Taiwan, sind mit Typen- und Markenaufkleber versehen und dazu bestimmt, zu Mountain-Bikes vervollständigt zu werden. Bilder der Ware sind unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Interner Festplattenwechselrahmen - aus Ansteuerungselektronik und Lüfter in einem Gehäuse mit interner SATA-Schnittstelle, Anschluss zur Stromversorgung und SATA-Anschlussbuchse, - erkennbar ausschließlich zur Aufnahme einer Speichereinheit (3,5"-Festplattenlaufwerk) und zum Einbau in einem 5,25" Einschubschacht einer automatischen Datenverarbeitungs- maschine bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Pos 8471 bestimmt, keine zusammen- gesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Interner Festplattenwechselrahmen"