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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2828/08-19615190000

Haarspange aus unedlem Metall, bestehend aus einer ca. 4 cm langen, gebogenen und ca. 1 cm breiten Haarspange mit Clipverschluss. Die Befestigungsvorrichtung besteht aus unedlem Metall und ist mit einer Einrastemechanik zu schließen. Die Oberseite besteht aus einer rechteckigen, gewölbten, hellblau- bzw. pinkgrundigen, mit Blumenmotiv bedruckten Kunststoffplatte. Die Haarspange wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck verwendet. Charakterbestimmender Stoff insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Befestigung im Haar ist das Metall. Jeweils zwei Paar Haarspangen sind auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse festgesteckt und in einer klarsichtigen Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht.

DEM/2828/08-18543709099

Signalumsetzer - aus einer mit zwei digitalen Tunern, QAM-Modulator und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit zwei DVB-T-Eingängen und HF-Ausgang, - zum Umsetzen von zwei COFDM-modulierten Datenströmen (146 - 862 MHz) in einen QAM-modulierten Datenstrom, - zum Einbau in Kanalaufbereitungssysteme (Kopfstation) für den Fernseh- und Rundfunk- empfang in Gemeinschafts-Antennenanlagen bestimmt. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Signalumsetzer"

DEF/2828/08-16307909910

Andere konfektionierte Ware, sog. Mundschutzmaske, Art.Nr. 852305SB, siehe Foto - annähernd rund; mit einem Durchmesser von etwa 13 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus 0,6 mm dicken, mit Bindemittel verfestigten Vliesststoffen aus synthetischen Chemiefasern, - im Nasenbereich mit einem aufgeklebten Streifen aus unedlem Metall, der die Passform verbessern soll, - mit einem an den Seiten befestigten, elastischen Band zur Befestigung am Kopf ausgestattet, u. a. dadurch konfektioniert, - aufgrund der Ausstattung keine Ware der Position 9020.

DEB/2828/07-195069110

Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen, sog. "Daum Ergo Bike medical8". Die ca. 97 x 54 x 125 cm (LxBxH) große und ca. 45 kg schwere Ware besteht im Wesentlichen aus einem Untergestell, einem verstellbaren Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung, einem Lenker mit Haltegriffen, einem elektronischen Gerät mit Display und integriertem Chipkartenleser (Chipkarte 128 MB). Das Fahrradergometer hat einen Leistungsbereich von 20 - 1000 Watt, ist mit einer Wirbelstrombremse ausgestattet und mit einem Gewicht von 150 kg belastbar. Es ist mit verschiedenen Trainingprogrammen versehen und Daten wie z.B. Trainingszeit, Entfernung, Geschwindigkeit werden angezeigt. Die Ware findet z.B. im Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2828/07-18528599030

LCD-Farb-Monitor - aus einer 5,6 Zoll LCD-Anzeige (Bildschirmdiagonale 14,2 cm, Bildformat 4:3) mit Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, zwei Video-, einem Audioeingang sowie je einem Video- und Audioausgang und Bedienelementen in einem Gehäuse mit separat beigepacktem Standfuß sowie einem über Kabel angeschlossenen Netzgerät, - zur Wiedergabe von Bildern aus unterschiedlichen Signalquellen (z.B. CCTV-Systeme oder DVD-Player ). "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, kein Sucher, nicht zum Einbau in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 geeignet, mit einer Bildschirmdiagonale von weniger als 48,5 cm sowie einem Bildschirmformat von 4 : 3 - LCD-Farb-Monitor, noch nicht zusammengesetzt aus Monitor und Standfuß, in funktioneller Einheit mit Netzgerät"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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