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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Produktinformationen handelt es sich um eine sogenannte Kräuter-Zigarette. Das 84 mm lange, zum Rauchen geeignete Erzeugnis besteht aus einem Strang aus zerkleinerten, mit Honig und Fruchtsäften aromatisierten, Eibischblättern, Rotklee und Rosenblättern (Tabakersatzstoffe) und einem Filterelement, die von einem weißen Zigarettenpapier ohne weitere Kennzeichnung umhüllt sind. Eine Verwendung als sogenannte „Filmrequisite“ steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Zigarette, keinen Tabak enthaltend (ganz aus Tabakersatzstoffen).

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware um Tabakstränge ohne Filter, die zum Rauchen geeignet sind. Die Tabakerzeugnisse bestehen jeweils aus einem etwa 17,3 cm langen Tabakstrang aus entripptem Mischtabak als Füllung, der mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition (KN) 2403 91 00 umschlossen ist. Die Erzeugnisse weisen einen Umfang von ca. 2,5 cm und ein Gewicht von rund 1,5 g auf. Es handelt sich um zum Rauchen geeignete Tabakstränge, die nicht als Zigarren oder Zigarillos einzureihen sind, da die Tabakstränge mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition (KN) 2403 91 00 (kein natürlicher Tabak) umhüllt sind und deren Stückgewicht nicht mindestens 2,3 g beträgt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zigaretten, Tabak enthaltend, ohne Nelkenbestandteile".

Wolframtitancarbid Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Carbid der Metalle Wolfram und Titan. Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung der Ware vorgelegt. Die Ware wird durch Mischen aller Elemente miteinander und anschließende Reaktion hergestellt. Sie dient als Rohstoff für die Herstellung von Hartmetallen. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Carbide, auch chemisch nicht einheitlich, andere, in die Codenummer 2849 9090 00 0 des Zolltarifs eingereiht.

Kaliumborat-Lösung Bei der Ware handelt es sich um eine wässrige Lösung aus 2-12% Kaliumborat (CAS 12045-78-2). Die Lösung wird in Gebinden zu 4 x 950 ml gehandelt. Sie wird in der flüssigchromatographischen Analyse von o-Phthalaldehyd verwendet. Die Ware ist als Metallsalz einer anorganischen Säure; Borate; Peroxoborate (Perborate); andere Borate, andere, in die Unterposition 2840 2090 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um zum Rauchen geeignete Tabakstränge ohne Filter. Die Tabakerzeugnisse bestehen jeweils aus einem etwa 173 mm langen Tabakstrang aus entripptem Mischtabak, der mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition (KN) 2403 91 00 umhüllt ist. Die Erzeugnisse weisen einen Umfang von ca. 25 mm und ein Gewicht von rund 1,5 g auf. Es handelt es sich um zum Rauchen geeignete Tabakstränge, die nicht als Zigarren oder Zigarillos einzureihen sind, da die Tabakstränge mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition (KN) 2403 91 00 (kein natürlicher Tabak) umhüllt sind und deren Stückgewicht nicht mindestens 2,3 g beträgt. Zolltarifrechtlich liegen somit zum Rauchen geeignete Tabakstränge vor, die als Zigaretten (ohne Nelkenbestandteile) einzureihen sind.