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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2843/08-19615190000

Haarspange aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 5 x 1 cm (Länge x Breite) große, leicht auf Spannung gebogene tropfenförmige Haarspange aus rosafarbenem, mit grünen und roten Punkten bedrucktem, unedlem Metall. Sie dient zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck. Zwei Haarspangen sind auf einer Pappkarte mit Aufhängeöse festgesteckt und in einer transparenten Kunststofftüte aufgemacht.

DEM/2843/08-18517620090

Schnurlose Freisprecheinrichtung für Kraftfahrzeuge - aus Bluetooth-Funksende- und Empfangsmodul, Flashspeicher, Tonfrequenzverstärker, Mikrofon und Lautsprecher in einem Gehäuse mit LC-Display, Wähltastatur, Lautstärke- regler, Rufannahme- und -beendigungstaste sowie weiteren Bedienelementen, Anschluss- buchsen für Ohrhörer und Gleichstromanschluss sowie Akkufach, - zum Empfangen und Senden von Signalen im Bluetooth-Standard sowie zum Konvertieren von Audiosignalen für das drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Telefongesprächen bis zu einer Dauer von max. 60 Minuten, - zusammen mit Beipack (Kfz-Ladekabel, Schwanenhalshalterung mit Saugnapf, externes Mikrofon, Saugnäpfe zur Befestigung des Mikrofonkabels, Plastik-Clip und Bedienungs- anleitung) in einer gemeinsamen Verpackung. Die Freisprecheinrichtung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern und anderen Daten, Kombination aus schnurloser Freisprecheinrichtung - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/2843/08-161042200

Kombination, bestehend aus einer Hemdbluse und einer langen Hose, sog. Damen-Nicki-Hausanzug (Art. DA-6992A), Größe 36/38, siehe Fotos, - in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 1,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken (sog. Nicky) aus laut Antrag 80% Baumwolle und 20% Polyester (synthetische Chemiefasern); mit einem Flor aus laut Antrag 100% Baumwolle; aufgrund des allgemeinen Aussehens und der Materialbeschaffenheit kein Trainingsanzug, - vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - Hemdbluse: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 62 cm), -- mit mehr als 10 Maschen in vertikaler und horizontaler Richtung je linearen Zentimeter, -- mit einer Kapuze, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- mit langen Ärmeln, die mit angesetzten Bündchen ausgestattet sind, -- vorne mit zwei eingenähten, kontrastfarbenen Paspelierungen von geringer Bedeutung, die sich auf der Hose nicht wiederholen; die Verzierungen befinden sich an nicht mehr als zwei Stellen, die Voraussetzungen der Anm 3 b) zu Kap 61 sind somit erfüllt, -- am unteren Rand gesäumt und nicht verengend, - lange Hose: -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen, etwa 4 cm breiten Taillenbund mit eingearbeitetem Zugband, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, mit gesäumten Abschlüssen.

DEB/2843/07-190153010

Elektronisches Nivellierinstrument als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Stabila PointerMan, mit drei Wasserwaagen zum vertikalen und horizontalen Justieren und einer batteriebetriebenen Laserdiode in einem Kunststoffgehäuse (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung), einem Prisma mit Kunststofffassung und Magnet zum Aufsetzen vor den Laser zum Rotieren des Strahls, zwei Batterien und einer Kunststoffbox zum Aufbewahren des Gerätes. Das Nivellierinstrument besteht aus einem dreieickigen Kunststoffgehäuse (Maße: ca. 120 x 120 x 65 mm = L x B x H) als Nivelliersockel. Es birgt einen aufklappbaren Teil, in welchem die Laserdiode und drei Wasserwaagen integriert sind. Der Laser wird mittels eines Knopfes auf der Oberseite an- und ausgeschaltet. An den äußeren Enden des Dreiecks befinden sich zwei höhenverstellbare Standfüße. Ein fester Standfuß befindet sich an der Spitze des Dreiecks unter dem Laser, neben dem Batteriefach. Der PointerMan verfügt über die Funktionen Loten, vertikale Punktfunktion, horizontales Nivellieren und vertikales Nivellieren zum Höhen abtragen, Richtungen markieren oder Ebenen einmessen mittels eines Laserstrahls. Er befindet sich in einer Hälfte einer speziell hergerichteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbox und ist zusammen mit dem Deckelteil der Box von zweiteiliger Blisterfolie umhüllt zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem mit Produktinformationen bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildungen unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DEM/2843/07-18516797090

Minicooler - aus einer Box mit Fronttür und Tragegriff, integriertem Peltierelement, Warm- und Kaltschalter mit LED-Anzeige, Netzkabel mit Stecker sowie Zigaretten- anzünder-Anschluss, - mit einer Leistung von 54 Watt und einer Spannung von 12 Volt - zum Warmhalten/Erwärmen bis 65 ° C bzw. Kühlen bis 5 ° C von Getränken und Lebensmitteln, - zur Verwendung im Haushalt. - zusammen mit Beipack aus Anschlusskabel für Zigarettenanzünder in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Minicooler bestimmt den Charakter des Ganzen. Gerät zum Erwärmen und Kühlen ohne kennzeichnende Haupttätigkeit. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, keine Ware der Unterposition 8516 10 bis 8516 60 (Multifunktionsgerät zum Erwärmen und Kühlen, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Minicooler"

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

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