Zollsuche

Haarspange aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 6 x 2,5 cm (Länge x Breite) große, leicht auf Spannung gebogene tropfenförmige Haarspange aus pinkfarbenem, unedlem Metall. Am Ende ist sie mit einer ebenfalls pinkfarbenen, fünfblättrigen, mit Schmucksteinen besetzten Blüte aus Kunststoff verziert. Sie dient zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck. Charakterbestimmender Stoff insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Befestigung im Haar ist das Metall. Zwei Haarspangen sind auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse festgesteckt und in einer transparenten Kunststofftüte aufgemacht.

Keramikresonator, - aus einem Keramikelement mit einer Schicht aus Kupfer und Zinn überzogen sowie drei durchgehenden Öffnungen (Abbildung siehe Anlage), - zur Filterung von elektrischen Signalen mit einer Centerfrequenz von 2600 MHz in einem RF Filter für WLL (Wireless Local Loop) Anwendungen, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in Apparate für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk bestimmt - Keramikresonator"

Angaben: Warenbezeichnung: Granit Rasenkante 1521285 - Warenart: Granit-Platte - Farbe: hellgrau - Abmessung: 100 x 15 x 3 cm - Gewicht: 12,3 kg - Bearbeitung: Oberfläche geflammt, Kanten gesägt und gefasst - Einsatzgebiet: im Außenbereich. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit (gemäß vorgelegten Fotos): überwiegend hellgraue, granittypisch dunkel gefleckte, rechteckige Platten mit weitgehend ebenen Flächen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Danach handelt es sich zolltariflich bei den Granit-Platten um bearbeitete Werksteine und Waren daraus der Position 6802 des EZT.

Optisches Gerät zum Prüfen, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der HS-Unterpositionen 9031 10 und 9031 20, nicht zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken und Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen, sog. Banknotenlesegerät EBA-21-SD2, in Form einer Multifunktionsmaschine. Das 4 kg schwere und 106 x 214 x 359 mm (B x T x H) große Banknotenlesegerät prüft mittels Linsensystem und Magnetsensoren die Echtheit von Banknoten. Die durch die optische Prüfung (Hauptfunktion) und induktive Abtastung der Banknoten ermittelten Daten werden mit vorgegebenen Grenzwerten verglichen und ausgewertet. Nach erfolgter Überprüfung und Akzeptanz werden die Banknoten in einem integrierten Banknotenbehälter (Cashbox) mit einer Kapazität von 400 Banknoten gestapelt. Die Ware ist unter anderem zum Einbau in Verkaufs-, Park- und Bankautomaten sowie Geldspiel- und Geldwechselgeräte bestimmt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

Sog. Mini Ventilator mit Radio - aus einem Rundfunkempfangsteil mit Sendersuchlauf, Lautsprecher, motorbetriebenem Ventilator mit Lüfterrad mit sieben Windflügeln in einem dekorativ gestalteten Gehäuse mit Bedienelementen, Teleskopantenne und Batteriefach, - zum Rundfunkempfang im UKW-Bereich und zur Bewegung der Raumluft durch Erzeu- gung eines kontinuierlichen Luftstroms. Zusammengesetzte Ware ohne charakterbestimmenden Bestandteil. "Rundfunkempfangsgerät, das ohne externe Energiequelle betrieben werden kann, kein Radiokassettengerät, nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombiniert (Zusammengesetzte Ware aus Rundfunkempfangsgerät und Ventilator, ohne charakter- bestimmenden Bestandteil) - sog. Mini Ventilator mit Radio"