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Haarspange aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 2 x 1,2 cm (Länge x Breite) große, leicht auf Spannung gebogene herzförmige Haarspange aus silberfarbenem, unedlem Metall. Sie ist mit einem gelartigen, weißen, roten oder blauen Überzug versehen und mit Glitterpartikeln besetzt. Die Spange dient zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck. Jeweils zwei weiße, zwei rote und zwei blaue Haarspangen sind auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse festgesteckt und in einer transparenten Kunststofftüte aufgemacht.

Digitaler Notizblock - aus Signalelektronik, Induktionsstromaufnehmergitter und Bedientasten in einem tafel- ähnlichen Gehäuse (Abmessungen: 331,9 x 252,8 x 13,5 mm) mit einer aktiven Arbeits- fläche im DIN A4-Format, mit integriertem Flashspeicher, integriertem SD-Speicher- kartenlese-/-schreibgerät sowie USB-Anschluss, - zum Erfassen der Bewegungen des Eingabestiftes auf dem Notizblock durch Auswertung des induzierten Stromes auf dem Induktionsstromaufnehmergitter und Umsetzen in XY- Positionsdaten, zum Auslösen von Steuerbefehlen, zum Lesen und Beschreiben von digitalen Speichermedien (Secure-Digital-Card) nach Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine sowie zur Speicherung der auf dem Notizblock gefertigten Texte oder Zeichnungen in digitaler Form auf den integrierten Flashspeicher oder eine Speicherkarte ohne Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, - zusammen mit Beipack (batteriebetriebener Eingabestift, Schutztasche, Schreibblock, Ersatzmine, USB-Kabel, Batterien und CD-ROM) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der digitale Notizblock bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen - Multifunktionaler digitaler Notizblock ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Girlande Blüte, Artikel 38957, siehe beigefügtes Foto, - mit einer Länge von ca. 142 cm, - bestehend aus: -- 5 stilisierten Blüten (Durchmesser: ca. 6 cm) aus doppellagig zusammengeklebten Zuschnitten; die Zuschnitte sind jeweils vierlagig an den Rändern zusammengeklebt und bestehen aus einer transparenten Kunststofffolie (Außenseite), einer Zwischenlage aus bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, die durch die transparente Kunststofffolie nach außen hin sichtbar sind, einer weiteren Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen, -- einem 0,4 cm breiten Band aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen mit aufgeklebten, kleinen (Durchmesser: ca. 2 cm), stilisierten Blüten aus Geweben aus Spinnstoffen sowie mit an einem Ring aus unedlem Metall angehängten Pailletten aus Kunststoff; an einem Ende mit einer Schlaufe zum Aufhängen ausgestattet, -- einem parallel verlaufenden Bindfaden aus Spinnstoffen mit aufgefädelten Perlen aus Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 6 mm bzw. 1,4 mm; an einem Ende mit einer Schlaufe zum Aufhängen ausgestattet, - die 5 stilisierten Blüten sind auf das Gewebeband aufgefädelt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - die Spinnstoffe (Gewebe und Gewirke) bestimmen gegenüber dem Kunststoff aufgrund des Umfangs und des Gesamteindrucks (u.a. die Zierwirkung der bedruckten Gewebe) den Charakter der Ware, - innerhalb der Position 6307 sind die Gewebe aufgrund des Umfangs, der Zierwirkung und des optischen Eindrucks charakterbestimmend gegenüber den Gewirken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Einreihung in die Position 6702, da nicht in Blumenbindetechnik hergestellt.

Optisches Gerät zum Prüfen, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der HS-Unterpositionen 9031 10 und 9031 20, nicht zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Fotomasken und Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen, sog. Banknotenlesegerät der BNF-Serie, in Form einer Multifunktionsmaschine. Das 10 kg schwere und 117,4 x 429,7 x 475,8 mm (B x T x H) große Banknotenlesegerät prüft mittels Linsensystem und Magnetsensoren die Echtheit von Banknoten. Die durch die optische Prüfung (Hauptfunktion) und induktive Abtastung der Banknoten ermittelten Daten werden mit vorgegebenen Grenzwerten verglichen und ausgewertet. Nach erfolgter Überprüfung und Akzeptanz werden die Banknoten in einem integrierten Banknotenbehälter (Cashbox) mit einer Kapazität von 2000 Banknoten gestapelt. Die Ware ist unter anderem zum Einbau in Verkaufs- und Bankautomaten bestimmt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

Mini Ventilator - aus Gehäuse mit integriertem Standfuß, Lüfterrad mit drei Windflügeln und Schutzgitter, Aus-/Einschalter, eingebautem Elektromotor und Batteriefach. - mit einer elektrischen Leistung von 3 Watt, - zur Bewegung der Raumluft durch Erzeugung eines kontinuierlichen Luftstroms. "Tischventilator mit eingebautem Elektromotor mit einer Leistung von weniger als 125 Watt, nicht für zivile Luftfahrzeuge"