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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2852/08-19615190000

Haarspange aus unedlem Metall. Es handelt sich um eine ca. 4 x 1,3 cm (Länge x Breite) große, leicht auf Spannung gebogene Haarspange in Form eines rechteckigen Rahmens, aus silberfarbenem, unedlem Metall. Sie ist mit einem schwarzen Farbüberzug versehen. Die Spange dient zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Schmuck. Jeweils vier Haarspangen sind auf einer Verkaufskarte mit Aufhängeöse festgesteckt und in einer transparenten Kunststofftüte aufgemacht.

DEM/2852/08-18539319095

Kompakt-Leuchtstofflampe (Abbildung siehe Anlage), - mit einer spiralförmigen Leuchtstoffröhre, mit einem G9 Lampensockel (Stiftsockel) mit integriertem elektronischen Vorschaltgerät, - mit einer Leistung von 9 Watt, - für eine Spannung von 220 bis 240 VAC, - mit Ursprungs- und Versendungsland China. "Elektrische Entladungslampe, Glühkathoden-Leuchtstofflampe mit einem Lampensockel, elektronische, mit Wechselstrom betriebene Kompakt-Leuchtstofflampe mit einer Glasröhre, bei der alle Leuchtelemente am Lampensockel befestigt und die elektronischen Bauteile im Lampensockel integriert sind, mit Ursprungs- und Versendungsland China"

DEF/2852/08-16217100090

Haargummi (Bekleidungszubehör), sog. Zopfgummis, siehe Foto, - als Sortiment mit 12 gleichen Haargummis für den Einzelverkauf auf einer Schlaufe aus Kunststoff aufgemacht, - jeweils bestehend aus einer elastischen Kordel aus einem Kautschukfaden, der mit einfarbigen Spinnstoffgarnen umflochten ist (Meterware der Position 5604), - die gummielastische Kordel wird an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zu einem Ring zusammengefügt (konfektioniert), - mit einem Durchmesser von etwa 5 cm und einer Dicke von etwa 3,5 mm, - soll als Haargummi zum Zusammenhalten des Haares (z.B. Zopf / Pferdeschwanz) dienen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, kennzeichnet sich somit als konfektioniertes Bekleidungszubehör, - nicht handgearbeitet.

DEB/2852/07-19019101000

Elektrisches Vibrationsmassagegerät, sog. "Liebesring mit Vibration", in Form eines transparenten, elastischen Silikon-Ringes mit einem Außendurchmesser von ca. 4 cm, der mit einem batteriebetriebenen, zylindrischen Vibrator in einem genoppten Silikonüberzug ausgestattet ist. Der Ring wird über den Penis gezogen und dient der Massage im Intimbereich. Er ist in einer einseitig mit Metallfolie überzogenen Kunststofftüte und zusätzlich in einem bedruckten Karton verpackt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

DEM/2852/07-18521900090

DVD-Audio/Videoabspielgerät - aus Laserabtastvorrichtung, Antriebs- und Positionierungsmotor, Platteneinschub, Signal- elektronik und DTS/Dolby Digital- und MPEG-Decoder in einem Gehäuse (Abmessungen: 430 x 50 x 300 mm) mit Bedienelementen, und Audio-/Videoanschlüssen (z. B. Composite Video, S-Video, RGB) sowie einer Infrarot-Fernbedienung, - zur Bild- und Tonwiedergabe von DVDs, VCDs, SVCDs, Audio-, MP3-, JPEG- und Kodak- Picture-CDs. "Videogerät zur Bild- und Tonwiedergabe, kein Magnetbandgerät (DVD-Audio/Videoabspiel- gerät in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung)"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI