Zollsuche

Erlebnisdusche - aus einem Steuerpaneel mit einem Zulauf, drei Abgängen mit Magnetventil, einer    Dosierpumpe mit Duft-Vorratsbehälter und Dosierventil, Mikroprozessor-Steuerung,   Tasterplatte und -gehäuse, einem Deckenelement mit Tropenregenbrause, acht LED-Spots,    sechs Seitenbrausen, einem Soundmodul mit MP3-Player und Feuchtraumlautsprecher, noch    nicht zusammengesetzt, - zur Regelung des Wasserdurchflusses und der Wassertemperatur -charakterbestimmend- ,    zur dosierten Abgabe von Duftstoff zur Beduftung von Duschwasser, zur Beleuchtung sowie   zur Wiedergabe von Audiodateien.  "Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis   8481 4090, Sanitärarmatur, Mischarmatur -charakterbestimmend-, zusammengesetzt mit    Dosiersystem, Soundmodul mit MP3-Player, Feuchtraumlautsprecher und LED-Spots, noch   nicht zusammengesetzt - Erlebnisdusche"

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Ambiente Banner -Merry Christmas-" um einen etwa 175 x 50 cm großen, rechteckigen Zuschnitt aus einem Vlies aus rotem Spinnstoff, der auf der Schauseite mit dem mehrfachen Schriftzug "Merry Christmas!" bedruckt ist. An der oberen und unteren Kante verfügt der Zuschnitt über einen Saum, der mit einer Kunststoffschiene versehen ist. Zusätzlich verläuft in der oberen Schiene eine Kordel, die als Aufhängevorrichtung dient. Die Ware ist in einem Schaukarton verpackt. Derartige Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes und werden zolltarifrechtlich als "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas" eingereiht.

"Pizzaschneider"; - mit freiem Arm zu handhabendes Erzeugnis, mit einem arbeitenden Teil aus nicht rostendem Stahl, in Form eines geschliffenen Schneidrades mit einem Durchmesser von ca. 6,5 cm - mit einer Halterung und einem Griff mit Öse zum Aufhängen - dient zum Schneiden von Pizza - in einer Kunststofffolie aufgemacht - gemeinsam mit diversen Küchenerzeugnissen (Kochtöpfe, Besteck, Haushaltswerkzeuge) in einem 80 tlg. "Starter-Set" für den Einzelverkauf aufgemacht; aufgrund eines fehlenden gemeinsamen speziellen Bedarfs handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung (unechte Warenzusammenstellung). Alle Bestandteile des "Starter-Sets" sind daher getrennt einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als " Handwerkzeuge (Haushaltswerkzeuge), anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8205 5100 00.

Steckverbindergehäuse, - aus einem quaderförmigen isolierenden Kunststoffkörper mit mehreren Öffnungen zur Aufnahme von elektrisch leitenden Kontakten (nicht Gegenstand dieser vZTA), wobei diese unmittelbar elektrisch voneinander isoliert werden, - zur Verwendung als Gehäuse für Steckvorrichtungen. "Isolierteil für elektrische Geräte, ganz aus Kunststoff - Steckverbindergehäuse"

Elektromechanischer Stellantrieb (Aktuator) - aus zwei bürstenlosen Gleichstrommotoren mit Aluminium-Gehäuse, Getriebe, Anschluss- stecker und Montageflansch, - mit einer Leistung von 16 W, bei einer Versorgungsspannung von 28 VDC, - zum Verstellen von Armaturen (sog. Klappventilen) in bestimmten Luftfahrzeugen. "Gleichstrommotor, mit einer Leistung von 37,5 Watt oder weniger, für bestimmte Luftfahrzeuge - elektromechanischer Stellantrieb (Aktuator)"