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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2901/08-19206000000

Schlaginstrument (Mini-Maracas), Set aus zwei hohlen, ovalen, länglichen, rot und blau lackierten Holzkugeln mit Griffen (Länge 12 cm, Durchmessser 35 mm), innen mit kleineren Gegenständen (Samenkörner, Kiesel o.ä.) befüllt, die beim Schütteln einen Ton erzeugen. Aufgrund der Beschaffenheit kennzeichnen sich die in einem Kunststoffbeutel mit Pappheader verpackten Erzeugnisse als Musikinstrument.

DEM/2901/08-18504318090

Transformator (Abbildung s. Anlage), - aus vier induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Doppellochkern, auf einem Träger mit fünf Anschlussstiften, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in ein Kanalaufbereitungssystem bestimmt. "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

DEF/2901/08-161103099

Strickjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Bolero, Art. Luna BO 0692, Größe S, siehe Foto - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan (Elastomergarn, synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 62 cm), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung; die Enden der beiden Vorderteile sind spitz zulaufend und so gearbeitet, dass sie am unteren Rand verknotet werden können; vorn bis zum unteren Rand offen, ohne zusätzliches Verschlusssystem, damit keine Bluse der Position 6106, - ungefüttert; nicht in Bahnen gearbeitet, ohne Formfestigkeit, damit keine Jacke der Position 6104, - ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - mit langen Ärmeln, - an den Ärmelenden und am unteren Rand mit Überwendlichnähten gesäumt.

DEB/2901/07-195030085

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Miniaturmodell aus Metall, hergestellt im Spritzgussverfahren, aus dem Set "Hot Wheels". Es handelt sich um ein ca. 7 x 3 x 2 cm (LxBxH) großes Modellfahrzeug - ein Dodge Viper Coupe darstellend. Das rote, aus Metall (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang und die äußere Gestaltung) und Kunststoff bestehende Modellfahrzeug besitzt bewegliche Räder, ist auf der Oberseite mit zwei Ralley-Streifen versehen und ist in einer Blisterpackung mit Pappanhänger aufgemacht. Das Modellauto ist gemeinsam mit einem Malblock und acht Fasermalern als Set in einer klarsichtigen Kunststofffolie aufgemacht. Mangels eines speziellen gemeinsamen Bedarfs kommt keine Einreihung als Warenzusammenstellung in Betracht. Das Set stellt sich auch nicht als Kombination im Sinne der Anmerkung 1v) zu Kapitel 95 dar.

DEB/2901/07-296082000

Schreiber aus Kunststoff mit poröser Spitze, sog. Fasermaler aus dem Set "Hot Wheels". Es handelt sich um ein Set von acht verschiedenfarbigen, nicht nachfüllbaren Fasermalern mit verschiedenfarbigen Verschlusskappen. Die Faserstifte weisen jeweils eine Gesamtlänge ca.12,5 cm und einen Durchmesser vom ca. 1,5 cm auf. Sie sind in einer extra dafür hergerichteten, zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffverpackung mit Aussparungen und Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Die acht Fasermaler sind gemeinsam mit einem Malblock und einem Hot Wheel-Auto als Set in einer klarsichtigen Kunststofffolie aufgemacht. Mangels eines speziellen gemeinsamen Bedarfs kommt keine Einreihung als Warenzusammenstellung in Betracht. Das Set stellt sich auch nicht als Kombination im Sinne der Anmerkung 1v) zu Kapitel 95 dar.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI