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Schlaginstrument (Triangel), aus einem zu einem gleichseitigen Dreieck gebogenen Stahlstab mit textilem Halteband (Kantenlänge 10 cm), der durch Anschlagen mit einem beigefügten Eisenstab zum Schwingen gebracht wird. Aufgrund der Beschaffenheit kennzeichnet sich das in einem bedruckten Pappumschlag verpackte Erzeugnis als Musikinstrument.
Transformator (Abbildung s. Anlage), - aus zwei induktiv gekoppelten Kupferdrahtwicklungen mit einem gemeinsamen Doppellochkern, auf einem Träger mit sechs Anschlussstiften, - mit einer Leistung von weniger als 1 kVA, - zum Einbau in ein Kanalaufbereitungssystem bestimmt. "Elektrischer Transformator, kein Transformator mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger, kein Messwandler, nicht für zivile Luftfahrzeuge"
Angaben: Warenart: Tonerkartusche mit Toner befüllt und in einem geformten Kunststoffgehäuse mit innen liegendem Rührstab und Zahnrad - Verwendung: zum Einsetzen ausschließlich nur in Kopiergeräte - Farbe: color. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein länglicher, sechskantiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "RICOH - PRINT CARTRIDGE MAGENTA MP C3000E - MAGENTA - Net Weight 360g - RICOH COMPANY, LTD. - MADE IN JAPAN" enthielt: eine magentafarbene, annähernd säulenförmige Kunststoffkartusche (Abmessungen: Länge: 50,5 cm; Durchmesser: 6,3 cm) mit äußerer Führungsspirale und fest verbundenem Zahnrad am Kopfende sowie drehbarem, schwarzem Aufsatz (ebenfalls am Kopfende - nicht verbunden mit innen liegenden, mechanisch beweglichen Teilen) mit ID-Chip und Toner-Austrittsöffnung, u.a. der Beschriftung "RICOH - GENUINE - 75411481A" und einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Magenta"; Inhalt: ein magentafarbenes, staubfeines Pulver. Die Angaben der Antragstellerin zum inneren Aufbau der Kartusche werden nicht als zutreffend angesehen, die Angaben zur Zusammensetzung des Toners werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.
Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus einem charakterbestimmenden Stempel aus Kunststoff für den Handgebrauch und einem 10-seitigen Schreibblock, sog. Pucca Stamper mit Notebook aus der Serie "Mc. Donald's - Pucca /Monster Trucks 2008". Es handelt sich um einen eiförmigen Kunststoffstempel mit einer Größe von ca. 5 cm, dessen Kunststoffgehäuse mit einem asiatischen Mädchenmotiv bedruckt ist. Im Inneren befindet sich ein runder Feuchtstempel, der der Figur entspricht. Der Stempel - charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung - ist gemeinsam mit einem 10-seitigen, 5 x 5 cm großen Schreibblock (Notebook) in einer Kunststoffumschließung aufgemacht. Abbildung siehe Internet
Kassettenabspielgerät mit Sing-A-Long Funktion - aus Magnetbandkassettenlaufwerk mit Antriebsmotor, Verstärker, Lautsprecher und Bedienelementen in einem bunten Kunststoffgehäuse mit Tragegriff und Batteriefach (Abmessungen: 237 x 100 x 205 mm) sowie einem über Kabel fest verbundenen Mikrofon, - zum Abspielen analoger Audio-Magnetbandkassetten - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Verstärken der Mikrofonsignale (Sing-A-Long Funktion). "Tonwiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, magnetische Aufzeichnungsträger verwendend, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung, kein Diktiergerät, nicht im Taschenformat, Kassettenabspielgerät mit analogem Abnehmersystem - kennzeichnende Haupttätigkeit - kombiniert mit Tonfrequenzverstärker, in funktioneller Einheit mit Mikrofon"