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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2904/08-19503004100

Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend, in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. Motiv "Himmlischer Engelschor", EAN 037115. Es handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem konfektioniertem Textilerzeugnis (Mohair) mit der Bezeichnung "Webpelz" (ca. 50 x 36 x 20 cm), einem darin integrierten Musikwerk (Spieldose) mit der Melodie "Halleluja", sowie 5 Teddybären. Die ca. 9 cm große Tierfiguren stellen musizierende Bären dar, die ein Gewand mit Engelsflügeln tragen. Der "Webpelz", eine Wolke darstellend, ist zur Befestigung der Plüschbaren teilweise mit einem Holzdisplay verstärkt. Die auf der Wolke trappierten Plüschbären sind abnehmbar, beweglich und enthalten Füllmaterial. Sie bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Menge den Charakter der zusammengesetzten Ware. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2904/08-18471705090

Externe 3,5"-Festplattenspeichereinheit, - aus Magnetplatten und magnetischen Schreib-/Leseköpfen mit einer Speicher- kapazität von 1 TB, in einem Gehäuse mit Statusanzeige, Stromversorgungsanschluss, USB-, eSATA- und Firewire-Schnittstellen sowie über Kabel anschließbarem Netzteil, - zur kontrollierten Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach Anschluss an die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, - unmittelbar an die Zentraleinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern, - zusammen mit Beipack (Anschlusskabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Festplattenspeichereinheit bestimmt den Charakter des Ganzen. "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, nicht von den Unterpositionen 8471 5000 bis 8471 7030 erfasst - Festplattenspeichereinheit in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

DEF/2904/08-161044300

Kleid für Frauen, sog. Wohlfühlkleid, Nachthemd mit Cupeinsatz für Brustprothese, Art. Luna ND 0694, Größe 38, siehe Foto - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 87 % Polyamid, 1 % Polyester und 12 % Elasthan (Elastomergarn, alles synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: 100 cm); kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück (Rock oder Hose) getragen werden, - nach Schnitt, Material und Ausstattung nicht erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, somit kein Nachthemd, - mit Schulterträgern, - im Brustbereich mit einem eingenähten Innenteil in Art eines Bustiers, mit gepolstert gearbeiteten Einzelbüsten sowie mit einem eingenähten Gewirkezuschnitt, der "Taschen" bildet, in die Brustprothesen eingelegt werden können; am oberen Rand mit der Außenlage vernäht, am unteren Rand mit einem elastischen, verengenden Band ausgestattet und damit den Brustbereich eng umschließend, - an den Rändern mit einem gewirkten Band eingefasst, zusätzlich vorn und im Bereich der Schultern mit angenähten Zuschnitten aus durchbrochenen Gewirken (sog. Raschelspitze) verziert, - mit Brustabnähern, - am unteren Rand mit Überwendlichnähten gesäumt.

DEB/2904/07-12304000000

Fester Rückstand der Sojaölgewinnung - Sojaextraktionsschrot. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Sojaschrot HP. Fester Rückstand der Sojaölgewinnung. Fett 1,57 %; Wasser 13,8 %; Protein 48,1 %; Rohfaser 3,7 %. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: hellbraunes, klein- bis grobkörniges, trockenes Pulver (Schrot). Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets.

DEM/2904/07-121069092

Zuckerfreie Hartkaramellen Umschließung: Bunt bedruckter Originalfolienbeutel mit Angaben zum Produkt (Zuckerfreie, gefüllte Multivitamin-Bonbons mit Süßungsmitteln; 100 g) und zu den Zutaten. Inhalt: Einzeln in Kunststofffolie eingewickelte, annähernd ovale, abgeflachte Hartkaramellen in verschiedenen Farben und Geschmacksrichtungen. Geschmack süß, nach Fruchtaromen. Milchfett, Stärke, Isoglucose: nach den Antragsangaben nicht enthalten Glucose, Saccharose: nach den Antragsangaben weniger als 5 GHT Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine der Unterpositionen 2106 1020 bis 2106 9059, kein Milchfett, weniger als 5 GHT Saccharose und Glucose enthaltend, keine Stärke und Isoglucose enthaltend.

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

vZTA

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