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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2906/08-19503004100

Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. Motiv "Bobschlitten-Set Mohair", EAN 672484. Die Warenzusammenstellung besteht aus zwei Teddybären und einem Spielzeug in Form eines Bobschlittens aus lackiertem Holz. Die beiden sitzenden, ca. 10 cm großen Teddys bestehen aus mit weichem Material gefüllten Mohairplüsch. Die Spielzeugtiere haben bewegliche Gliedmaßen, sind mit einem Pullover bekleidet und tragen eine Schutzbrille. Sie bestimmen insbesondere aufgrund der Menge und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

DEM/2906/08-18443999000

Tonerkartusche, - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit seitlich angebrachtem Zahnrad das mit einem internen Rührstab verbunden ist, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

DEF/2906/08-15407530000

Gewebe, lt. Antrag: Artikel LINNEN BA. - (lt. ergänzenden Angaben) als Meterware, - (lt. ergänzenden Angaben) mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus (lt. Untersuchung) ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus texturierten, synthe- tischen Filamenten (lt. ergänzenden Antragsangaben: Polyester), - in Musterbindung, - buntgewebt.

DEB/2906/07-19405201900

Elektrischer Beleuchtungskörper (Stehlampe) aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, sog. LED-Arbeitsleuchte (Art.-Nr. 44063), im Wesentlichen bestehend aus einem nahezu rechteckigen Kunststoffgehäuse (Maße: 11,5 x 8 x 9 cm, B x H x T) mit Tragegriff, einem seitlichen Drehknopf zum arretieren des Lampenkopfes, einer Aufstellmöglichkeit an der Gehäuseunterseite und elektrischer Ausstattung (u. a. Netzkabel, Stecker), Abdeckscheibe aus Kunststoff sowie 60 LED (Energieverbrauch 3 Watt). Die Ware wird entsprechend der Bezeichnung, z. B. auf Baustellen, in Werkstätten eingesetzt und dort auf den Boden gestellt; sie ist in einem Karton aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2906/07-184798997

Pneumatik-Handling - aus rechtwinklig miteinander montierter vertikaler und horizontaler Schiene mit zwei, mittels Pneumatikzylinder verfahrbar angebrachten Parallelgreifern, Anschluss für Druckluftver- sorgung und über Kabel angeschlossenen Regel-, Steuer- und Bedienelementen, - zur sequentiellen automatischen Werkstück-Handhabung (Einlegen und Entnehmen von zu bearbeitenden Werkstücken) in z. B. Prägemaschinen und Montageautomaten. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Funktionelle Einheit aus Handlingmaschine und Regel-, Steuer- und Bedien- elementen) - sog. Pneumatik-Handling"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

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