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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2907/08-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Motiv "Teddybär Aschenputtel Alpaca", EAN 036804. Der ca. 33 cm große, stehende Bär stellt eine Teddybärdame in opulenter Kleidung mit einer kleinen Taube (5 cm) auf dem Arm dar. Das Spielzeugtier besitzt Glasaugen, bewegliche Gliedmaßen und enthält Füllmaterial. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2907/08-18443999000

Tonerkartusche, - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit seitlich angebrachtem Zahnrad das mit einem internen Rührstab verbunden ist, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Geräte der Position 8443 bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

DEF/2907/08-164041990

Therapieschuh (lt. Antrag: "orthopädischer Vorfußentlastungsschuh Modell DARCO Orthodwedge ST") - zum Tragen z.B. nach Fußverletzungen oder nach einer Operation bestimmt, - serienmäßig hergestellt, - wird üblicherweise einzeln verkauft, - für den linken und rechten Fuß gleichermaßen verwendbar, - mit Laufsohle aus (lt. ergänzenden Angaben) Kunststoff (spezielle Form, ohne Bodenkontakt im Vorfußbereich; die Länge der Laufsohle beträgt mehr als 50 v.H. der Fußlänge des Trägers), - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - mit Klettverschlüssen zur Anpassung an den Umfang des Fußes, - kennzeichnt sich nicht als orthopädische Vorrichtung/orthopädischer Schuh der Pos. 9021, da er nicht dem Korrigieren orthopädischer Leiden dient; der (postoperative) Schuh ermöglicht lediglich ein schmerzloseres und leichteres Gehen und eine bessere Mobilität des Patienten

DEB/2907/07-190200000

Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Gasmaske bestimmt, sog. Maskenkörper, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, mit verschiedenen Befestigungselementen und einer Aussparung für das Gesicht versehenen Vorrichtung aus je nach Ausführung einer Gummimischung oder Silikon. Die Ware bildet den Grundkörper einer Gasmaske und wird in verschiedenen Gasmaskentypen verwendet. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEB/2907/07-290200000

Teil, erkennbar hauptsächlich für eine Gasmaske bestimmt, sog. Innenmaske, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, mit Aussparung für Mund und Nase versehenen Vorrichtung aus Silikon. Die Ware dient als Innenmaske einer Gasmaske und wird in verschiedenen Gasmaskentypen verwendet. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI