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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2908/08-19503004100

Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Motiv "Rough Rider", EAN 038457. Es handelt sich bei dem ca. 30 cm großen Erzeugnis um ein Pferd auf einem Sockel mit einem Reiter in Gestalt eines Plüschbären. Pferd und Plüschteddy, teilweise beweglich und Füllmaterial enthaltend, sind untrennbar miteinander verbunden. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2908/08-18517620090

Infrarot-Sende/Empfangsmodul, - aus einer Infrarot-Leuchtdiode, Fotodiode mit Verstärkerschaltung und Logikgatterschal- tung, in einem Gehäuse in SMD-Bauweise mit Kontakten (Abmessungen 6,8 x 1,6 x 2,18 mm) (Abbildung siehe Anlage), - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Infrarotsignalen nach Einbau in Datenüber- tragungsschnittstellen von verschiedenen Geräten (z.B. Mobiltelefone, PDA, Digitalkameras usw.) bestimmt. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - Infrarot-Sende/Empfangsmodul"

DEF/2908/08-164041990

Therapieschuh (lt. Antrag: "orthopädischer Vorfußentlastungsschuh Modell DARCO Orthodwedge ST LIGHT") - zum Tragen z.B. nach Fußverletzungen oder nach einer Operation bestimmt, - serienmäßig hergestellt, - wird üblicherweise einzeln verkauft, - für den linken und rechten Fuß gleichermaßen verwendbar, - mit Laufsohle aus (lt. ergänzenden Angaben) Kunststoff (spezielle Form, ohne Bodenkontakt im Vorfußbereich; die Länge der Laufsohle beträgt mehr als 50 v.H. der Fußlänge des Trägers), - mit zehenfreiem Oberteil aus Spinnstoff, - mit Klettverschlüssen zur Anpassung an den Umfang des Fußes, - kennzeichnt sich nicht als orthopädische Vorrichtung/orthopädischer Schuh der Pos. 9021, da er nicht dem Korrigieren orthopädischer Leiden dient; der (postoperative) Schuh ermöglicht lediglich ein schmerzloseres und leichteres Gehen und eine bessere Mobilität des Patienten

DEB/2908/07-190181910

Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Elektrodiagnosegerät in Form eines Überwachungsgeräts zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern (sog. Patientenüberwachungsgerät IntelliVue, nicht Gegenstand dieser vZTA) bestimmt, sog. Hauptprintplatte, im Wesentlichen bestehend aus einer mit diversen aktiven und passiven Bauelementen bestückten Printplatte. Die Ware wird in das CO2- und Temperatur-Modul des vorgenannten Überwachungsgerätes eingebaut, welches die Patientenwerte der CO2-Anreicherung der Atemluft und die Patiententemperatur liefert.

DEM/2908/07-144187200

Schiffsbodenfertigparkett, - in Form von 3-lagigen, brettartigen Paneelen (Abmessungen ca. 2200 x 210 x 15 mm), - aus einer ca. 2 mm starken unteren Lage (Gegenzug) aus Kiefernholz, einer 9,4 mm starken Mittellage aus nebeneinander gelegten Stäben (Hevea), und einer 3,6 mm starken Decklage (Lauffläche) aus gesägten ca. 68 mm breiten Eichenholzlamellen, - die Faserrichtung der 3 Lagen ist jeweils um 90 Grad gegeneinander versetzt, - auf der Oberseite mit UV-Acryl-Lack lackiert (lt. Antragsteller), - allseitig profiliert (genutet und gefedert), - zur Verwendung als Fußbodenbelag. (Abbildung siehe Anlage) "Zusammengesetzte Fußbodenplatte, aus Holz, nicht für Mosaikfußböden, mehrlagig"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI