Zollsuche

Puzzle aus Holz, nicht handgearbeitet, sog. "Teufelslabyrinth (No.2)", Art. Nr. 2513. Es handelt sich um ein Geschicklichkeitsspiel aus Holz in Form eines rechteckigen, an einer Seite geöffneten Rahmens mit hölzerner Grundplatte, in den würfelförmige und rechteckige Steine aus hellem Holz, sowie ein quadratscher Stein aus rotgefärbtem Holz eingesetzt sind. Durch geschicktes Hin- und Herschieben soll der rote Stein zu der Öffnung gelangen. Das Erzeugnis ist in einer bunt bedruckten, einem Buch nachempfundenen Box aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Reinigungs-CD, - aus einer Platte für Laserabnehmersysteme mit Tonaufzeichnungen im CD-Format und einem aufgesetzten Reinigungspinsel - charakterbestimmend -, - zur Reinigung der in CD-Playern oder der in CD-Laufwerken automatischer Datenverarbei- tungsmaschinen eingebauten Laserlinse sowie zur Wiedergabe von Tonaufzeichnungen, - in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbehältnis in einer Blisterverpa- ckung mit kartonierter Bedienungsanleitung. "Zubehör, gleichermaßen für Geräte der Position 8518 und Position 8471 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8522 1000 bis 8522 9070 erfaßt (Reinigungs-CD aus charakterbestim- mendem Reinigungspinsel auf einer Platte für Laserabnehmersysteme mit Tonaufzeichnung, in Kunststoffbehältnis und Blisterverpackung)"

Art.No. 5122636, eine Flasche Duschgel 450 ml und ein Netzschwamm auf einem mit Stoff bespannten Drahtgestell in Form eines Schuhs für den Einzelverkauf aufgemacht (s.Photo). Befund: Warenzusammenstellung für den gemeinsamen Bedarf der Körperreinigung (Duschgel und Netzschwamm), bei der das Duschgel als charakterbestimmend angesehen wird.

"Marmeladenthermometer mit Timer" Zusammengesetzte Ware aus - Kurzzeitmesser (Minuten- und Sekundenzähler), keine Zeitgeber-Baugruppe, mit batteriebetriebenem Uhrwerk, Flüssigkristallanzeige und drei Funktionstasten an der Oberseite, für die Zeiterfassung bis max. 99 Minuten und 59 Sekunden, mit vor- und rückwärtigem Zeitablauf, Alarmton bei Erreichen der eingestellten Zeit und - elektronischem Thermometer (passgenau in eine Aufnahme des Kurzzeitmessers einsetzbar), mit einem ca.17 cm langen Fühler mit einem Klipp zur Befestigung am Kochtopf, mit dem Gehäuse durch ein mit einem Metallgeflecht überzogenes Kabel verbunden. Das Kabel kann durch einen Aufrollmechanismus eingezogen werden. Die Temperaturanzeige erfolgt durch ein LCD-Display, das auch die voreingestellte und die verbleibende Zeit anzeigt. Das Gehäuse besteht den Antragsangaben zufolge aus Edelstahl. Abmessungen ca. 68 x 68 x 180 mm (LxBxH). Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar.

Lautsprecher-Set, - aus fünf Einzellautsprechern in Gehäusen (Abmessungen: 90 x 140 x 103 mm) sowie einem Subwoofer kombiniert mit Tonfrequenzverstärker und Klangeffektgerät (Dolby-Digital/DTS/Pro Logic II-Decoder) in einem gemeinsamen Gehäuse (Abmessungen: 155 x 300 x 290 mm) mit Anschlussbuchsen, Anzeige- und Bedienelementen sowie separater Infrarot-Fernbedienung, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzsignalen in Schallschwingungen - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum Verstärken von Tonfrequenzsignalen sowie zum Erzeugen von Klangeffekten. "Einzellautsprecher in Gehäusen (Set aus Einzellautsprechern und Kombination aus Einzellautsprecher - kennzeichnende Haupttätigkeit - mit Tonfrequenzverstärker und Klangeffektgerät, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung)"