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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/2913/08-190183110

Teil eines medizinischen Apparats, erkennbar ausschließlich zur Verwendung für eine Einweg-Spezialspritze mit Kunststoffgehäuse, sog. Auslöser, in Form eines Kunststoff-Aufsatzes mit Auslöse-Druckknopf, drei ineinandergeschobenen zylinderförmigen Teilen, mit einem dünnen Rohr im Zentrum, sowie einer eingesetzten Spiralfeder. Der Auslöser bildet den oberen Teil des zylinderförmigen Kunststoffgehäuses, in das ein mit Medikamentenlösung und Nadel bestückter Spritzenkörper aus Glas eingesetzt wird. Mittels Auslöser wird das Medikament injiziert (Kolbenfunktion). Die Hauptware ist zur Einmal-Injektion von Medikamenten gegen Krebs, Diabetes oder Aids geeignet und verhindert den Kontakt des Injizierenden mit Blut zur Verminderung der Ansteckungsgefahr. Charakterbestimmendes Material der Hauptware ist Kunststoff im Hinblick auf Menge und äußeres Erscheinungsbild.

DEB/2913/08-290183110

Teil eines medizinischen Apparats, erkennbar ausschließlich zur Verwendung für eine Einweg-Spezialspritze mit Kunststoffgehäuse, sog. Schutzhülle mit Verschlusskappe, in Form eines zylinderförmigen Kunststoffgehäuses mit ovalen Sichtfenstern, einem beweglichen Rohreinsatz und Kunststoffkappe, in das ein mit Medikamentenlösung und Nadel bestückter Spritzenkörper aus Glas eingesetzt wird. Die Hauptware ist zur Einmal-Injektion von Medikamenten gegen Krebs, Diabetes oder Aids geeignet und verhindert den Kontakt des Injizierenden mit Blut zur Verminderung der Ansteckungsgefahr. Charakterbestimmendes Material der Hauptware ist Kunststoff im Hinblick auf Menge und äußeres Erscheinungsbild.

DEB/2913/08-390183110

Teil eines medizinischen Apparats, erkennbar ausschließlich zur Verwendung für eine Einweg-Spezialspritze mit Kunststoffgehäuse, sog. Auslöserverlängerung, in Form eines passgenauen, ca. 4 cm langen kolbenähnlichen Kunststoff-Einsatzes, der zur Verlängerung des Auslöser-Teils dient. Er wird in das Kunststoffgehäuse eingebracht und mit dem Auslöser verbunden. Dieser bildet den oberen Teil des zylinderförmigen Kunststoffgehäuses, in das ein mit Medikamentenlösung und Nadel bestückter Spritzenkörper aus Glas eingesetzt wird. Mittels Auslöser wird das Medikament injiziert (Kolbenfunktion). Die Hauptware ist zur Einmal-Injektion von Medikamenten gegen Krebs, Diabetes oder Aids geeignet und verhindert den Kontakt des Injizierenden mit Blut zur Verminderung der Ansteckungsgefahr. Charakterbestimmendes Material der Hauptware ist Kunststoff im Hinblick auf Menge und äußeres Erscheinungsbild.

DEM/2913/08-18529906590

Baugruppe für Kabelfernsehempfänger mit Kabelmodem - aus einer mit DVB-C-Tunern, Kabelmodem, Speicherbausteinen und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Koaxialein- und -ausgangs- buchsen, - zum Senden von Signalen für die Anforderung von Fernsehprogrammen und Videofilmen, zum Empfangen der digitalen Fernsehsignale aus dem Kabelfernsehnetz und Weiterleitung als Transportstrom, - ohne MPEG-Dekodierung, - erkennbar ausschließlich zum Einbau in einen Fernsehempfangsgerät für interaktives Kabelfernsehen bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8528 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9049 erfasst, zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe) - Baugruppe für Kabelfernsehempfänger mit Kabelmodem"

DEF/2913/08-13707100015

Angaben: Warenart: Photoresist - Erscheinungsbild: flüssig, gelb bis rot - Zusammensetzung: s. vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Photoresist für die Strukturierung von Substraten mit UV-Licht in der Halbleiterindustrie. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Befund: Bei der vorliegenden Ware handelt es sich zolltariflich um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken. Es handelt sich um die Neuerteilung der VZTA DE F/4948/06-1.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI