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Unvollständiger Wischmopp, sog. Einwascher mit Wischüberzug, Art.-Nr.: 059110, bestehend aus einer zu einer länglich-runden Tasche (Maße : 38 x 7 cm = L x B) geformten Wischkopfunterlage aus plüschigem Spinnstoff, mit einer Öffnung über die Hälfte der Oberseite, die durch einen Klettverschluss zu schließen ist. Diese Wischkopfunterlage ist auf der Innenseite mit einer Schlaufe ausgestattet, mit der Schlaufe an einem rohrförmigen Rahmen (Maße: 34 x 2 cm = L x D) aus unedlem Metall befestigt und vollständig über diesen gestülpt. Der Rahmen ist mit einem Kunststoffrohrfortsatz (Maße: 14 x 3,3 cm = L x D) verbunden, welcher der Aufnahme eines Stiels (nicht Gegenstand dieser vZTA) dient. Durch das Fehlen des Stiels stellt das Erzeugnis noch keinen vollständigen Mopp dar, weist aber die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Ware auf. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

"Lolli", - Nachbildung eines Lutschers, bestehend aus einen runden Oberteil (Durchmesser ca. 4 cm, Dicke ca. 1,5 cm) und einem Stiel, Gesamthöhe ca. 10 cm, - aus Holz (Birke; lt. Antragsteller), - unbemalt und noch nicht zusammengesetzt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anbmerkung 2 zu Kapitel 44, unfertig und noch nicht zusammengesetzt; sog. Lolli"

Gewebe, lt. Antrag "Nylongewebe (weiß) mit PU beschichtet, Art. F50 Formulon" - als Meterware, - mit einer Breite von mehr als 30 cm (lt. ergänzenden Antragsangaben), - aus ungezwirnten, (lt. Untersuchung) nicht hochfesten Garnen (dicke Garne: 40,6 cN/tex; dünne Garne: 50,0 cN/tex) aus (lt. Untersuchung) Polyamid-Filamenten (synthetische Filamente, lt. Antrag: Nylon), - mit Kunststoff getränkt, das Tränken ist mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar, - in Leinwandbindung (Ripstop), - gebleicht.

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, sog. Motiv "Chariot Race" aus der Aktion "Mc Donald's - Asterix 2008". Es handelt sich um ein ca. 8 cm x 5 cm x 1,8 cm (LxBxH) großes, batteriebetriebenes, elektronisches Spiel, bestehend aus einem roten Kunststoffgehäuse mit eingebautem Display, zwei Bedienknöpfen und einem An-/Ausschalter auf der Rückseite. Auf der Vorderseite ist ein römischer Soldat in einem Streitwagen abgebildet. Drückt man den rechten Bedienknopf so startet das Spiel. Der Spieler muss nun mit Hilfe der Bedienknöpfe seinen Streitwagen auf der Bahn nach rechts oder links lenken und dabei den entgegenkommenden Streitwagen ausweichen. Je weiter die virtuelle Strecke zurückgelegt wird, desto schneller wird das Spiel und der Spieler bekommt neue Leben hinzu. Kollidiert er mit einem anderen Streitwagen, so verliert er ein Leben. Das Spiel endet, wenn er je nach zurückgelegter Strecke all seine Leben (Minimum fünf) verloren hat. Das Erzeugnis stellt kein Gesellschaftsspiel der Position 9504 ZT dar, weil weder Punkte noch Leben angezeigt bzw. gespeichert werden. Es dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Musik-Center - aus Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, CD-Player mit Laserabnehmersystem, Kassettenrekorder und Tonfrequenzverstärker in einem Gehäuse (Abmessungen: 170 x 270 x 195 mm) mit LED-Anzeige, Bedienelementen und Kopfhöreranschlussbuchse, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich, zur Tonaufnahme auf Magnetbandkassetten und zur Tonwiedergabe von Audio-CDs und Magnetbandkassetten, - zusammen mit zwei Lautsprecherboxen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät kombiniert, nicht mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse, mit Laserabnehmersystem (Rundfunkempfangsgerät in Warenzusammen- stellung mit nicht charakterbestimmenden Lautsprecherboxen)"