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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2919/08-192081000

Spieldose, sog. Spieluhr "Ballerinadose" (Artikel-Nr.: 22004), im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 15 cm x 8 cm x 11 cm (Breite x Höhe x Tiefe) großen Holzetui mit eingebautem, von außen per Hand aufzuziehenden Spieldosenmechanismus. Beim Aufklappen des Behältnisses federt eine ca. 5 cm große Ballerinafigur hoch, die sich vor einem kleinen ovalen Spiegel im Deckel des Etuis zur Melodie "Ballerina" dreht. Das Etui kann zusätzlich zur Aufbewahrung kleinerer Gegenstände dienen. Bei der in einem bedruckten Pappkarton verpackten Ware handelt es sich nicht um einen Ziergegenstand aus Holz, da die vorrangige Funktion das Spielen von Musik ist.

DEM/2919/08-18528599090

Kamerasystem - aus einem Monitor mit Farb-TFT-LC-Display (Bildschirmdiagonale: 175 mm, Bildformat: 5:2) und Signalelektronik in einem Gehäuse mit Bedienelementen und Videoeingang, - mit einer Eingangsgleichstromspannung von 48 V, - zum Anzeigen von Videosignalen aus verschiedenen Quellen, - zusammen mit Beipack (Kamera, Coax-Kabel, Stecker, Stromkabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, mit einer Eingangsgleichstrom- spannung von 48 V, mit einem Bildschirmformat von 5:2 (Monitor in Warenzusammen- stellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/2919/08-16210400000

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke (Anorak aus Geweben der Position 5903 und strickjackenähnliches Kleidungsstück), Größe XXL, siehe Fotos, - die beiden Kleidungsstücke sind mit Reißverschlüssen und Druckknopflaschen miteinander verbunden, aber auch separat tragbar; gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - Anorak aus Geweben der Position 5903, für Männer: -- aus verschiedenen, 0,3 mm dicken, signalfarbenen (orange), einseitig (Innenseite) wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 (somit keine Ware der Position 6201), -- im Vorder- und Rückenteil sowie auf den Ärmeln mit aufgenähten, 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus mit metallisierten Mikrokügelchen überzogenen Geweben der Position 5907, -- leicht gefüttert, -- über den Schritt reichend (Länge: 88 cm), hinten ca. 8 cm länger gearbeitet, -- mit einem Stehkragen mit integrierter Kapuze, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und Druckknopfpatte von links über rechts (Männerkleidung), -- mit langen Ärmeln; an den Abschlüssen durch Druckknopfriegel zu verengen, -- hinten in Taillenhöhe durch ein elastisches Band verengt, -- vorn mit zwei eingesetzten Brusttaschen und zwei Taschen unterhalb der Taille, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

DEF/2919/08-26110309900

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke (Anorak aus Geweben der Position 5903 und strickjackenähnliches Kleidungsstück), Größe XXL, siehe Fotos, - die beiden Kleidungsstücke sind mit Reißverschlüssen und Druckknopflaschen miteinander verbunden, aber auch separat tragbar; gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - strickjackenähnliches Kleidungsstück: -- aus 2,5 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: 84 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt ohne Kragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem Reißverschluss; ohne Überlappung; ohne Merkmale, die auf den Trägerkreis hinweisen (unisex), -- mit langen Ärmeln, an den Abschlüssen mit verengenden Bündchen, -- ungefüttert; nicht in Bahnen gearbeitet; fehlender Formfestigkeit der Gewirke keine Jacke der Position 6104, -- unterhalb der Taille mit zwei aufgesetzten Taschen , -- wird üblicherweise nicht über jeder anderen Kleidung zum Schutz gegen das Wetter getragen, deshalb kein Kleidungsstück der Position 6102, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

DEB/2919/07-19610000000

Tafel zum Beschreiben mit Faserstiften bestimmt in Form einer bedruckten Aushangtafel aus Kunststoff als zusammengesetzte Ware mit zwei Magnetklipps und zwei Markerstiften, sog. Tableau Leistungsübersicht. Die Tafel (Maße: 65,5 x 46 cm = L x B) bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Sie ist mit Schrift und Felderlinien in Blau bedruckt (z.B.: Leistungsübersicht, Unser Ziel, Datum, Umsatz, Furnituren), mit zwei Kunststoffklipps beklebt, die jeweils einen roten bzw. einen schwarzen Markierstift halten und mit zwei Klemmvorrichtungen aus Kunststoff versehen, die Innen mit Magneten ausgestattet sind und als Zettelhalter dienen sollen. An der Oberseite der Tafel befinden sich zwei Lochbohrungen als Aufhängevorrichtung. Die Tafel ist in einem Pappkarton verpackt. Abbildung der Ware unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

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