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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/2921/10-18471900000

Touch-Terminal, - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, 1 GB-Flash-Speicher, Arbeitsspeicher und Prozessor in einem Aluminiumgehäuse (Abmessungen 125 x 193 x 38 mm) mit Bedienelementen, eingebautem Lautsprecher, Chipkartenleser, 7" Farb-TFT LCD mit berührungsempfindlicher Oberfläche (resistiver Touchscreen), unterschiedlichen internen Schnittstellen und verschiedenen Anschlussmöglichkeiten (USB-, Ethernet-, RS232-Schnittstellen und Audioanschlüssen), über Kabel verbunden mit Netzteil, - zum Auslesen von Daten kontaktloser Chipkarten sowie zum Bearbeiten und Anzeigen unterschiedlicher Informationen im Rahmen der industriellen Datenerfassung, - zusammen mit Beipack (Touch-Stift, Kabel, CD-ROM, Handbuch) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Touch-Terminal bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form und zum Verarbeiten solcher Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen - Touch-Terminal, in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEB/2921/08-120098038

Rote Bete Pulver. Antragsangaben: Rote Bete Pulver Instant - ohne Trägerstoff, hergestellt aus reinem Rote Bete Saft, Wert: mehr als 30 € je 100 kg Eigengewicht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: weinrotes Granulat, leicht süß, leicht säuerlich und nach Rote Bete schmeckend. Aufmachung: Faltschachtel mit einem Original-Schraubglas, Inhalt: 200 g. Zugesetzter Zucker gem. ZAnm 5a) Kap 20: enthalten Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen Mischungen), mit einem Brixwert von mehr als 67, anderer, mit einem Wert von mehr als 30 € für 100 kg Eigengewicht, anderer, nicht aus tropischen Früchten.

DEM/2921/08-18525801990

Digitale Kamera - mit einem CCD-Bildsensor und Steuerelektronik in einem Gehäuse mit Anschlusskabel sowie Halterung, - ohne internen Bildspeicher, - zum Aufnehmen und Übertragen von Videobildern. "Fernsehkamera mit CCD-Bildsensor"

DEF/2921/08-161102099

Strickjackenähnliches Kleidungsstück, sog. blousonähnliches Kleidungsstück, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,6 mm dicken, einfarbigen, gerauten Gewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 78 cm); kann aufgrund der geringen Länge nicht ohne ein weiteres den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück (Rock oder Hose) getragen werden, somit kein Kleid der Position 6104, - mit Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, ohne Überlappung; ohne Merkmale, die auf einen bestimmten Trägerkreis hinweisen (unisex), - unterhalb der Brust mit einem Kordelzug, - mit langen Ärmeln, die nicht über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen (u.a. somit kein Blouson der Position 6102); mit leicht verengenden Abschlüssen an den Ärmelenden, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille (u. a. auch deshalb keine Hemdbluse der Position 6106), - ungefüttert; nicht in Bahnen gearbeitet und keine Formfestigkeit aufweisend (somit keine Jacke der Position 6104), - wird üblicherweise nicht über jeder anderen Kleidung zum Schutz gegen das Wetter getragen (somit kein Kleidungsstück der Position 6102), - mit einem leicht verengenden Bund am unteren Rand.

DEB/2921/07-19503009500

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Modell, in Form eines Fahrzeugs, aus Kunststoff, sog. Pick Up aus der Aktion "Mc Donald´s - Pucca / Monster Trucks 2008". Es handelt sich um das ca. 8,5 cm x 6 cm x 6,5 cm (LxBxH) große Modell eines Monstertrucks. Er besteht aus einem Pickup aus grünem Kunststoff mit grüngelben Aufklebern auf Dach, Vorderhaube und Seitentüren der auf einem schwarzen Fahrzeugunterbau mit zwei beweglichen Achsen und vier ca. 32 mm x 18 mm (Durchmesser x Breite) großen, beweglichen Rädern aufgebaut ist. Das Fahrzeugmodell ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient Kindern zum Spielen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

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